Herausgabeklagen in internationale Kulturgutleihgaben

In: Mohr Siebeck Rechtswissenschaft

In: Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht 445

Abstract

Inwieweit sind Klagen Dritter auf die Herausgabe von Kulturgütern eines ausländischen Staates, die für eine Ausstellung vorübergehend ausgeliehen werden, vor deutschen Gerichten zulässig? Ist eine Vollstreckung in solche Leihgaben möglich? Diese Fragen bewegen sich im Spannungsfeld zwischen der besonderen Bedeutung, die Kulturgütern im Interesse der Allgemeinheit zukommt, und dem Justizgewährungsanspruch sowie dem Eigentumsrecht des Einzelnen. Mit der Chance, die der vorübergehende Transfer eines Kulturguts in einen anderen Staat für einen potentiellen Kläger eröffnet, geht das Risiko des Leihgebers einher, das Objekt niemals zurückzuerhalten. Die Arbeit ist damit am Schnittpunkt des Internationalen Zivilverfahrensrechts mit dem Völkerrecht angesiedelt und umfasst auch Aspekte der Rechtsvergleichung, des Internationalen Privatrechts sowie des öffentlichen Rechts.