Bundesstaatliche Identitäten und ihre Achtung im Unionsrecht

In: Neue Schriften zum Staatsrecht Band 13

In: Nomos eLibrary

In: Europarecht

Abstract

Die nationale Identität als Schranke für das EU-Recht ist in aller Munde. Aber was bedeutet das Gebot der Achtung der nationalen Identität durch die EU für die Bundesstaatlichkeit? Wo gibt es Konflikte zwischen EU-Recht und der bundesstaatlichen Organisation, und wie werden diese gelöst? Das vorliegende Werk beantwortet diese Fragen mit Blick auf Deutschland, Österreich und Belgien. Nach einer Analyse von Art. 4 Abs 2. EUV werden die drei Rechtsordnungen anhand eines einheitlichen Analyserasters auf bundesstaatsrelevante Identitätsbestandteile untersucht. Diese werden dann mit dem Unionsrecht kontrastiert, um so Konfliktpotential aufzuzeigen, etwa im Bereich der Grundrechte und Grundfreiheiten und im Beihilfenrecht.