Anordnung und Vollstreckung einer Europäischen Ermittlungsanordnung in Österreich: ausgewählte Problembereiche

In: manzwissenschaft

In: Nomos eLibrary

In: Europarecht

Abstract

Die Richtlinie über die Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen basiert auf dem Prinzip der gegenseitigen Anerkennung und stellt einen zentralen Baustein im Rahmen der strafrechtlichen Zusammenarbeit in der EU dar. Sie regelt die grenzüberschreitende Vornahme von Ermittlungsmaßnahmen zum Zweck der Beweismittelgewinnung in den Mitgliedstaaten der EU. Auf Grundlage der Richtlinie können demnach Beweismittel auf Anordnung der Behörde eines europäischen Mitgliedstaats auf dem Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats erhoben und an die Anordnungsbehörde übermittelt werden. In Österreich wurden die Richtlinienvorgaben im EU-JZG umgesetzt. Die vorliegende Untersuchung beschäftigt sich mit der Anordnung und Vollstreckung einer Europäischen Ermittlungsanordnung in Österreich sowie den damit einhergehenden Rechtsfragen und Problemstellungen. Die Autorin bietet in diesem Werk eine Analyse der einschlägigen Regelungen der Richtlinie sowie insbesondere der diesbezüglichen Umsetzungsbestimmungen im EU-JZG unter Berücksichtigung der bei einer Anwendung in der Praxis entstehenden Schwierigkeiten, eine kritische Würdigung der österreichischen Umsetzungsbestimmungen, Lösungsansätze zu diesbezüglich ungeklärten Rechtsfragen sowie de lege ferenda-Vorschläge.