Rechtsstaatlichkeit in Europa: Unabhängigkeit der Justiz und wirksame Rechtsmittel

In: Europarecht

In: Beiheft 2023,1

Abstract

Dieses Sonderheft ist das Ergebnis einer vom SIPE in Zusammenarbeit mit der Universität Luxemburg organisierten Konferenz über den Begriff der Rechtsstaatlichkeit in Europa / the rule of law in Europe / l'État de droit en Europe, in deren Mittelpunkt die richterliche Unabhängigkeit und wirksame Rechtsmittel standen. Die Beiträge spiegeln verschiedene Perspektiven auf den Begriff der Rechtsstaatlichkeit in Europa wider. Hervorgehoben werden Fragen des effektiven Rechtsschutzes durch eine unabhängige Justiz. Den Beiträgen ist ein weites Verständnis des Begriffs der Rechtsstaatlichkeit gemein, der Gewaltenteilung, wirksame Rechtsbehelfe und die Grundsätze eines demokratischen Regierungssystems sowie des Schutzes der individuellen Menschenrechte und Grundfreiheiten mit umfasst. Rechtsstaatlichkeit in diesem Verständnis geht weit über die Einhaltung des Legalitätsprinzips hinaus und erstreckt sich auch auf materielle Normen sowie institutionelle und strukturelle Prinzipien der Organisation der Ausübung öffentlicher Gewalt.