Demokratische Reife im Schatten der Tragödie: der Präsidentschaftswahlkampf in Polen in der Verlängerung

In: DGAP-Analyse, Band 1

Abstract

"Überschattet vom Absturz der Präsidentenmaschine in Smolensk und von massiven
Überflutungen in weiten Teilen des Landes waren am 20. Juni 2010 die Polen
aufgerufen, ihren Präsidenten zu wählen. Der Präsidentschaftskandidat der liberalkonservativen
und proeuropäischen Regierungspartei 'Bürgerplattform', Bronisław
Komorowski, konnte die erste Wahlrunde für sich entscheiden. Allerdings verfehlte
er mit 41,5% die erforderliche absolute Mehrheit der Stimmen und muss nun am
4. Juli gegen den Vorsitzenden der nationalkonservativen Oppositionspartei 'Recht
und Gerechtigkeit', Jarosław Kaczyński, in die Stichwahl gehen. Kaczyński liegt
mit 36,5% nur knapp hinter Komorowski, der noch vor wenigen Wochen in den
Umfragen als sicherer Kandidat für das Präsidentenamt gegolten hatte.
Nun ist das Rennen wieder offen. Komorowski geht allerdings als Favorit in die
zweite Runde, denn zwei entscheidende Faktoren sprechen für ihn. Erstens dürfte
der überraschend knappe Ausgang der ersten Wahlrunde die zweite Runde wieder
zu einer Anti-Kaczyński-Wahl werden lassen und sollte es Komorowski ermöglichen,
seine Anhängerschaft entsprechend zu mobilisieren. Zweitens sollte es für
Komorowski leichter sein, die Mehrheit der Stimmen von Grzegorz Napieralski,
dem 36-jährigen Kandidaten der Linken, zu bekommen. Napieralski ist mit seinen
13,7% der Überraschungsgewinner der ersten Runde. Ihm fällt nun die Rolle des
Königsmachers zu. Die Niederlage radikaler populistischer Kräfte, die Konzentration der maßgeblichen Kandidaten auf ein wachsendes Wählerpotenzial in der politischen Mitte
und ein erstaunlich zivilisierter Wahlkampf sprechen bereits jetzt für eine gelungene
Bewährungsprobe der polnischen Demokratie." (Autorenreferat)