Polen auf Stabilitätskurs

In: DGAP-Analyse kompakt, Band 8

Abstract

"Polen hat gewählt. Ministerpräsident Donald Tusk und seine Regierungspartei »Bürgerplattform« (PO) haben die Parlamentswahlen in Polen mit 39,2% klar für sich entschieden. Mit 29,9% der Stimmen bleibt Jarosław Kaczyński von der oppositionellen Partei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) nur die Rolle als führende Oppositionskraft. Damit ist zum ersten Mal in der Geschichte des freien Polens seit 1989 eine Regierung wiedergewählt worden. Dies markiert einen historischen Erfolg für die Regierung von Donald Tusk nach einem insgesamt ungewöhnlich ruhigen Wahlkampf. Die PO kann deshalb ihre Koalition mit der Bauernpartei (PSL) fortsetzen. Die Parteienlandschaft hat sich weiter stabilisiert." [Autorenreferat]