Polen im Visier: zur Einmischung von Medien, Parteien und Politikern der Bundesrepublik in die inneren Angelegenheiten Polens

In: Blätter für deutsche und internationale Politik: Monatszeitschrift, Band 26, Heft 4, S. 425-446

Abstract

Gegenstand des Beitrags sind die vom Boden der Bundesrepublik aus betriebenen Einwirkungsversuche auf die Entwicklung in Polen in der Zeit zwischen August 1980 und Anfang März 1981. Nach einem einleitenden Stimmungsbild wird zunächst nachgezeichnet, wie in den bundesdeutschen Medien die Streikbewegung in der polnischen Küstenregion zur politischen Opposition umfunktioniert wurde. Anschließend wird beschrieben, in welchem Umfang die Medien Schützenhilfe für KOR und Kuron leisteten. Im zweiten Teil wird besonders das Verhalten der Springerzeitungen untersucht: Im Hause Springer setzt man darauf, Polen als trojanisches Pferd zu benutzen, mit dessen Hilfe man den gesamten Ostblock aufbrechen und in seiner Gesellschaftsstruktur total verwandeln möchte. Im dritten Abschnitt werden die Verstöße von Repräsentanten der CDU/CSU, der Vertriebenenverbände sowie der Regierungskoalition gegen das Prinzip der Nichteinmischung im Fall Polen beschrieben. Ihnen gemeinsam ist der Erwartungshorizont, daß man, ausgehend von Polen, auf das Entstehen einer starken politischen Opposition in Osteuropa hofft, die das dort bestehende Gesellschaftssystem in seinen Grundstrukturen verändert. Im letzten Teil wird die Bedeutung Polens für die europäische Balance herausgearbeitet: Einen Bruch Polens mit seiner jetztigen Gesellschaftsform und Bündnislage wird es nicht geben, auch wenn mancher im Westen sowie bei KOR und Gleichgesinnten darauf hofft. Der Beitrag schließt mit der Hoffnung: Wenn schon nicht politische Klugheit die gebotene Zurückhaltung bewirkt, dann sollte dies wenigstens aus dem Gefühl moralischer Verantwortung heraus geschehen. (KW)