Grundsätze, Inhalte und institutionelle Verankerung im EWG-Vertrag: Überlegungen zur europäischen Sozialpolitik in der Zukunft

In: Sozialer Fortschritt: unabhängige Zeitschrift für Sozialpolitik = German review of social policy, Band 40, Heft 6-7, S. 135-140

Abstract

In dem Aufsatz werden einige grundsätzliche Überlegungen zur europäischen Sozialpolitik in der Zukunft angestellt und Perspektiven aufgezeigt. Weiter wird dargestellt, welche instutionellen Veränderungen am EWG-Vertrag die Regierungskonferenz zur Politischen Union auf dem Gebiet der Sozialpolitik bringen sollte. Zwei Fragenkomplexe werden behandelt. "Der eine betrifft die Ausrichtung einer solchen zukünftigen Politik: Was soll, was kann überhaupt die Gemeinschaft leisten? Welche Grundsätze soll sie beachten? Dazu wird in einem ersten Teil Stellung genommen. Der andere betrifft den institutionellen Bereich: Was benötigt die Gemeinschaft, um ihren sozialpolitischen Aufgaben in Zukunft gerecht werden zu können? Welche Rolle müssen das Europäische Parlament, der Rat, die Kommission und die Sozialpartner spielen? Sind Änderungen im EWG-Vertrag erforderlich? Hierzu werden Ausführungen in einem weiteren Teil gemacht." (IAB2)