Ökologische Steuerreform: ein Schritt zu einer nachhaltigen Entwicklung

In: Utopie kreativ: Diskussion sozialistischer Alternativen, Heft 83, S. 42-53

Abstract

Die Autoren umreißen einleitend das allgemeine Konzept einer ökologischen Steuerreform: Internalisierung der externen Umweltkosten in den Preisen einerseits und Nutzung des Aufkommens aus Umweltabgaben zur Verminderung der Steuer- und Abgabenlast andererseits. Im folgenden zeigen die Autoren die historischen Grundlagen der Ökologisierung der Steuerpolitik auf und führen in den gegenwärtigen Stand der deutschen Debatte über eine ökologische Steuerreform ein, indem sie die Vorschläge des UPI, des DIW und FÖS vorstellen, am Fallbeispiel Dänemark einen konkreten Einstieg in die Ökologisierung der Steuerpolitik aufzeigen sowie die linke Kritik an einer ökologischen Steuerreform zurückweisen. Es folgt ein eigener Vorschlag der Autoren für ein Konzept einer ökologischen Steuerreform: allgemeine Energieabgabe, ökologische Lenkungswirkung, Abgabe für den motorisierten Verkehr, Kompensation für Bezieher niedriger Einkommen. Im letzten Abschnitt diskutieren die Verfasser den Niedergang der Debatte über eine ökologische Steuerreform seit Mitte 1995 und schlagen zur Reaktivierung des Diskurses die Konstituierung eines breiten Bündnisses für eine ökologische Steuerreform vor, mit dem Ziel, die Ökologisierung der Steuerpolitik in eine "grüne Marktagenda" einzubetten. (ICC)