Zehn Jahre Vertrauensbildende Maßnahmen: eine Bilanz

In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Band 1986, Heft B 13-14, S. 3-12

Abstract

"Mehr als zehn Jahre sind vergangen, seitdem von Vertrauensbildenden Maßnahmen (VBM) erstmals ein positiver Impuls auf die Rüstungskontroll- und Abrüstungsbemühungen erwartet wurde. Der Enthusiasmus der siebziger Jahre mußte mittlerweile den Realitäten der achtziger Jahre weichen. Heute erhofft man sich von VBM keine unmittelbare Verbesserung des Ost-West-Klimas mehr. Auch wenn bis jetzt noch keine überzeugende Konzeption von VBM als Instrument der Sicherheitspolitik gelungen ist, wurde in den vergangenen zehn Jahren klar, daß es bei VBM primär um die Schaffung von mehr Stabilität und Sicherheit und erst in zweiter Linie um Vertrauen im psychologischen Sinne geht. Aus diesem Grund wird in Stockholm heute über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen (VSBM) verhandelt. Die Vorschalgspakete auf der KVAE umfassen neben kosmetischen Absichtserklärungen einen umfangreichen und detaillierten Katalog von Informationsmaßnahmen im militärischen Bereich sowie Ansätze für ein Regelsystem zur Beschränkung besonders bedrohlicher militärischer Aktivitäten. Käme es trotz großer Schwierigkeiten 1986 in Stockholm zu einer Einigung, hätten sich die Rahmenbedingungen für künftige Rüstungskontrolle verbessert. Erste Schritte in Richtung einer größeren Transparenz im militärischen Bereich könnten die Bemühungen um den Abbau von Rüstungen erleichtern." (Autorenreferat)