Souveränität und "responsibility to protect"

In: Die Friedens-Warte: Journal of International Peace and Organization, Band 84, Heft 1, S. 11-52

Abstract

"Mit der Idee einer Residualverantwortung der internationalen Gemeinschaft für den Schutz vor massenhaften Menschenrechtsverletzungen könnte das Konzept einer Schutzverantwortung eine neue Etappe im Prozess der Öffnung souveräner Staatlichkeit markieren. Der Beitrag zeichnet die Entstehung des Konzepts und seine wesentlichen Umrisse nach und diskutiert offene Fragen aus Sicht des Völkerrechts. Ob die Schutzverantwortung bereits als im Entstehen begriffene völkerrechtliche Norm gelten kann, erscheint danach zweifelhaft. Hierzu bedarf es weiterer Binnendifferenzierung der Maßstäbe und Mittel. Möglicherweise liegt die Zukunft des Konzepts ohnehin eher in der Herausbildung eines möglichen neuen Verfassungsprinzips der internationalen Gemeinschaft als in der Begründung konkreter Rechtspflichten. Als solches könnte es, nach weiterer Entwicklung, zur Verklammerung verschiedener Elemente des modernen Völkerrechts dienen." (Autorenreferat)