Verteidigung in Europa: Was spricht für eine europäische Sicherheitspolitik?

In: Politische Studien: Magazin für Politik und Gesellschaft, Band 37, Heft 288, S. 423-433

Abstract

Dort, "wo ein Bedarf an spezifisch europäischer Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik besteht, auch die entsprechenden Möglichkeiten vorhanden sind: in der NATO, in der Euro-Group, in der IEPG, in der EPZ, in der WEU. Gremien gibt es genug, wobei die entscheidenden NATO, Euro-Group und EPZ sind. Die IEPG gibt es nur, weil Frankreich sich nicht zur Mitarbeit in der Euro-Group verstehen konnte, und die Idee einer Wiederbelebung der WEU stieß lediglich deshalb auf Interesse, weil der EPZ-Rahmen wegen des Widerstandes einiger Mitglieder bislang nicht auf die Sicherheitspolitik auszuweiten war." Die europäische Einigung soll vorangebracht werden. "Aber die Sicherheitspolitik ist - auch wenn dort einiges getan werden kann - nicht das primäre Feld. Sie ist nachgeordnet. Die wirtschaftliche und politische, auch die außenpolitische Einigung müssen hier vorangehen." (LÖ)