Aktive Arbeitsmarktpolitik im Wandel

In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Heft 27, S. 15-20

Abstract

Die Autoren zeigen in ihrem Beitrag, dass das arbeitsmarktpolitische Instrumentarium in der Bundesrepublik einen erheblichen Wandlungsprozess durchlaufen hat. Mit dem Arbeitsförderungsgesetz (AFG) von 1969 wurde zunächst die aktive Arbeitsmarktpolitik aufgewertet. Zielsetzung war es, zur Feinsteuerung auf dem Arbeitsmarkt beizutragen und unterwertige Beschäftigung und Arbeitslosigkeit zu verhüten. Mit dem Einsetzen der Beschäftigungskrise wurde das arbeitsmarktpolitische Instrumentarium jedoch zum Kürzungsposten öffentlicher Ausgaben. Einen Bedeutungszuwachs erhielten die Arbeitsförderinstrumente durch die deutsche Wiedervereinigung. Einerseits wurden die Instrumente in einem zuvor nicht gekannten Ausmaß eingesetzt. Andererseits diente der Einsatz der Arbeitsförderinstrumente in Ostdeutschland häufig in erster Linie der sozialpolitischen Abfederung der dortigen Beschäftigungskatastrophe. Innovative neue Instrumente kamen nach Meinung der Autoren jedoch kaum zur Anwendung. Sie gehen in ihrem Beitrag insbesondere auf das "Job-AQTIV-Gesetz" von 2001 und die jüngsten Hartz-Reformen ein. Die Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente zum Jahresbeginn 2009 darf ihres Erachtens nicht als vorläufiger Schlusspunkt arbeitsmarktpolitischer Reformgesetze verstanden werden. Denn die Diskussion, wie eine zukunftsfähige aktive Arbeitsmarktpolitik ausgestaltet sein sollte, hat gerade erst begonnen. (ICI2)