Sechszehnter Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"

In: Verhandlungen des Deutschen Bundestages / Drucksachen, Heft Dr. 11/583, S. 1-250

Abstract

Im ersten Teil des Rahmenplans wird die regionale Strukturpolitik zunächst in den gesamtwirtschaftlichen Zusammenhang gestellt. Dann werden die Besonderheiten, Grundsätze, Maßnahmen, Mittel und die Aufgabenteilung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe beschrieben. Ferner werden einige Ergebnisse bisheriger Erfolgskontrollen vorgelegt. Dabei handelt es sich um einzelbetriebliche Erfolgskontrollen, um Zielerreichungskontrollen und um Wirkungsanalysen. Sie kommen alle zu einem positiven Bild über die Wirksamkeit der Regionalförderung - auch in bezug auf die Beschäftigungseffekte. Der zweite Teil behandelt die Voraussetzungen, Art und Intensität der Förderung. Als Bereiche werden dabei die Zuschußförderung der gewerblichen Wirtschaft, die Förderung von Betriebsverlagerungen und von hochwertigen Arbeitsplätzen, die Übernahme von Bürgschaften und die Förderung des Ausbaus der Infrastruktur genannt. Der dritte Teil enthält schließlich eine Darstellung der einzelnen regionalen Aktionsprogramme in den Fördergebieten. (IAB)