Sozialpolitik bei leeren Kassen

In: Sozialer Fortschritt: unabhängige Zeitschrift für Sozialpolitik = German review of social policy, Band 43, Heft 2, S. 31-35

Abstract

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, wie die staatlichen Ausgaben absolut oder im Zuwachs für Sozialleistungen beschränkt und unter dieser Bedingung die beschäftigungsrelevanten Wirkungen verstärkt werden können. Der Autor kommt zu folgenden Fazit: "Sozialpolitik bei leeren Kassen ist sicher sehr viel schwieriger, bedarf eingehender und überzeugender Begründung, nicht zuletzt aber auch der Bereitschaft jedes einzelnen, seine Verteilungsposition zu überprüfen. Weder das Überreizen von Korrekturforderungen an unserem hoch entwickelten sozialen Sicherungssystem noch die Verweigerung von Änderungen dort, wo sie aufgrund der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung tragbar sind, können den Sozialstaat weiterentwicklen. Glücklicherweise sind unsere sozialen Sicherungssysteme bei weiten nicht so unflexibel, wie sie von ihren Kritikern gerne hingestellt werden. Diese Flexibilität gilt es zu nutzen, um sowohl die aktuellen und mittelfristigen Probleme zu lösen als auch um sich den langfristigen Herausforderungen zu stellen." (IAB2)