"Liquid Democracy" - Zur Qualität digital vernetzter Bürgerbeteiligung

In: Politische Bildung: PB ; Beiträge zur wissenschaftlichen Grundlegung und zur Unterrichtspraxis, Band 46, Heft 3, S. 38-56

Abstract

Wie funktionieren politische Online-Diskurse und inwiefern lassen sich mit ihnen die Verkrustungen herkömmlicher Institutionen "auflösen" ("Liquid Democracy") und partizipative Elemente stärken? Ziel dieses Beitrags ist es, am konkreten Fall das Potenzial einer digital vernetzten Bürgerbeteiligung aus demokratietheoretischer und diskursanalytischer Sicht zu prüfen. Das empirische Material liefert die jüngst tagende Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" (2011-2013), die während ihrer Beratungen in einem Selbstversuch die Beteiligungssoftware "Adhocracy" einsetzte. Legen wir an dieses Material Prüfkriterien an, die sich am Habermas'schen Diskursideal orientieren, zeigt sich ein ambivalentes Ergebnis: Einerseits scheinen Probleme des Netzzugangs und der "digitalen Spaltung" nach wie vor ungelöst; andererseits überzeugt der qualitative Input neuer Ideen sowie der hohe Grad an Responsivität und Rationalität, mit dem Online-"Vorschläge" eingebracht werden (Verlag).