Abwägung, Verfassungsgerichtsbarkeit und Repräsentation

In: Politische Vierteljahresschrift: PVS : German political science quarterly, Heft 36, S. 250-258

Abstract

"Eines der Hauptprobleme der gegenwärtigen Debatte über die Grundrechtsinterpretation ist die Abwägung. Zahlreiche Autoren erheben den Einwand des Irrationalismus und der Subjektivität. Der Beitrag versucht zu zeigen, dass dieser Einwand unbegründet ist. Zu diesem Zwecke wird die Abwägung in eine Theorie des diskursiven Konstitutionalismus eingebettet, die den Begriff der Abwägung mit denen der Grundrechte, des Diskurses, der Verfassungsgerichtsbarkeit und der Repräsentation verknüpft. Die Hauptthesen lauten, dass erstens der Abwägung eine rationale Argumentform zugrunde liegt, die durch eine 'Gewichtsformel' explizit gemacht werden kann, und dass zweitens eine Verfassungsgerichtsbarkeit, die diese Formel mit Argumenten füllt, den Anforderungen demokratischer Legitimation gerecht wird, wenn es ihr gelingt, eine argumentative Repräsentation des Volkes zu sein." (Autorenreferat)