Die Schulpolitik - Kernbestand der Kulturhoheit

In: Die Politik der Bundesländer. Staatstätigkeit im Vergleich., S. 21-41

Abstract

Der Beitrag beschreibt die Querschnittsvariation der Schulpolitik der Bundesländer und analysiert die Gründe für diese Variation. Einleitend werden die wichtigsten schulpolitischen Themen und Problemfelder, die nach Fragen der Gerechtigkeit, Leistung und Demokratie systematisiert werden, knapp diskutiert, um so einen Referenzrahmen für die anschließend betrachteten Variationsdimensionen zu gewinnen. Der Vergleich zeigt, dass im Ensemble der landespolitischen Felder die Schulpolitik eine besondere Rolle einnimmt und besonders typisch für den deutschen Föderalismus ist: Emotionalisiert und mit Identitätsfragen verwoben wie kaum ein zweiter Bereich steht sie im Spannungsfeld zwischen Wettbewerb und Koordination, Profilierung und Gleichwertigkeit. Wenngleich Geld nicht das einzige Gestaltungsmittel ist, so hängen die Möglichkeiten der Länder doch stark von den zur Verfügung stehenden Ressourcen ab. Unausgeschöpftes Potenzial zum wechselseitigen Policy-Learning besteht im Bereich der nicht-pekuniären Steuerungsmittel. Insgesamt will der Autor explizit nicht einem Verständnis von Bildungspolitik das Wort reden, die diese nur noch als die letzte verfügbare Form (und damit als Ersatz) von Wirtschaftspolitik im Standortwettbewerb begreift. Vielmehr sollte sich die Lernbereitschaft auf alle schulpolitischen Problemfelder beziehen, also gerade auch auf Fragen der Gerechtigkeit und demokratischen Steuerung und Kontrolle. (ICA2). Die Untersuchung enthält quantitative Daten. Die Untersuchung bezieht sich auf den Zeitraum 1998 bis 2005.