Medienpolitik

In: DGB Programm '81: untersucht für die Praxis, S. 187-196

Abstract

Lange Zeit wurde die Medienpolitik vom DGB vernachlässigt. Auf dem Münchener Gründungskongreß des DGB 1949 findet sich noch kein medienpolitisches Wort. Das Düsseldorfer "Grundsatzprogramm" des DGB von 1963 veröffentlicht erstmals medienpolitische Forderungen, und zwar unter dem Stichwort "Kulturpolitische Grundsätze". Damit fallen konkrete Forderungen nach Vergesellschaftung unter den Tisch. Angesichts der Versuche Adenauers, eine regierungsunabhängiges, der CDU und ihren wirtschaftlichen Interessen dienendes Fernsehen zu installieren, sowie der durch Strauß ausgelösten Spiegelaffäre erklärte der DGB die Notwendigkeit, die Pressefreiheit zu schützen. Vor allem die Unabhängigkeit der Anstalten des öffentlichen Rechts sollte gewahrt und geschützt werden. Doch weniger die DGB-Erklärungen, als die studentische Protestbewegung und der Eindruck der publizistischen Machtentfaltung des Springer-Verlages schärften ein entsprechendes gewerkschaftliches Bewußtsein bei den im Medienbereich Beschäftigten. Gerade in der Gegenwart, angesichts neuer Medienprojekte (Verkabelung, Videotexte), rächt sich nach Auffassung des Autors die 25jährige Vernachlässigung der Medienpolitik durch den DGB. Brumm fordert den DGB auf, seine Mitglieder unverzüglich medienpolitisch zu mobilisieren, um den neuen Medienprojekten und der Perspektive eines Privatfernsehens wirkungsvoll entgegentreten zu können. Das Feld dürfe nicht der Privatwirtschaft überlassen werden. (RG)