Zweite Modernisierung: Ja - Aber wie?

In: Auf dem Weg zur Staatspartei: zu Geschichte und Politik der SPÖ seit 1945, S. 5-7

Abstract

In dieser Einleitung zu ihrer Monographie zu Geschichte und Politik der österreichischen Sozialdemokratie seit 1945 fassen die Herausgeber die politische Lage der Sozialistischen Partei Österreichs in acht Thesen zusammen. Sie diagnostizieren Ende der achtziger Jahre eine Identitätskrise der Partei im gegenwärtigen allgemeinen Entstaatlichungsprozeß, der die Partei darin lähmt, ihren politischen Anspruch, die Modernisierung Österreichs durch eine dezidierte Reformpolitik voranzutreiben, einzulösen. Sie konstatieren auch eine gegenwärtige innerparteiliche Krise, gekennzeichnet durch einen Verlust an theoretischer Innovationsfähigkeit einer überkommenen Parteistruktur und durch die zunehmende Tendenz der Partei, als Akklamationsorgan der Regierung zu fungieren. Sie fordern einen neuen Modernisierungsschub für Österreich in der Wirtschaftspolitik und die Veränderung der politischen Kultur. Für die Parteiprogrammatik fordern sie neue gesamtgesellschaftliche Zielsetzungen, grundsätzlich eine "neue Fahrt auf wohlfahrtsstaatlichen Säulen". Daneben verlangen sie eine Veränderung der Partei selbst hin zu mehr Eigenständigkeit, Effizienz und innerparteilicher Demokratie. (RS)