Brauchen wir eine neue Sicherheitspolitik?: eine Gesprächsskizze

In: Weltordnung oder Chaos?: Beiträge zur internationalen Politik ; Festschrift zum 75. Geburtstag von Professor Dr. Klaus Ritter, S. 103-108

Abstract

Wir müssen uns heute mit der leidigen Tatsache auseinandersetzen, daß die Austragung von Konflikten mit sogenannten konventionellen militärischen Mitteln nach dem Ende des nuklearen Abschreckungsregimes ("Gleichgewicht des Schreckens") in den Vordergrund gerückt ist. Die Domestizierung des Krieges durch den "Zwang zum Gewaltverzicht" funktioniert so nicht mehr. Der vorliegende Beitrag fragt aus protestantisch-theologischer Sicht, wie eine neue Sicherheitspolitik aussehen könnte. Diese Frage steht dabei unter zwei prinzipiellen Voraussetzungen: (1) Es kann nicht um eine neue Kriegsführungskonzeption gehen. An der grundsätzlichen pazifistischen Ächtung des Krieges als Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele im Konflikt, wie sie völkerrechtlichen Standards entspricht, hat sich nichts geändert. (2) Militärische Mittel und die Unterhaltung von Streitkräften zur Landesverteidigung sowie im Rahmen von Bündnisverpflichtungen bleiben in wie immer gearteter Ausstattung notwendig. Das eigentliche Sicherheitskonzept wird in einen "erweiterten Friedensbegriff" eingebettet, der unter Frieden nicht bloß die Abwesenheit von Gewalt versteht. (ICE)