Der deutsche Sozialstaat in der Ära Kohl: Diagnosen und Daten

In: Der deutsche Sozialstaat: Bilanzen - Reformen - Perspektiven, p. 235-275

Abstract

Der Verfasser diskutiert zunächst drei Diagnosevarianten der Sozialpolitik der Ära Kohl (konservative Transformation, Wandel von der Bedarfsorientierung zur fiskalischen Konsolidierung, Kontinuität und Beharrung) und setzt sich mit der Frage auseinander, inwiefern soziale Schließung eine zentrale Erfolgsbedingung wohlfahrtsstaatlicher Reformpolitik darstellt. Vor diesem Hintergrund wird anhand quantitativer Daten untersucht, ob die Ära Kohl einen Kontinuitätsbruch in der deutschen Sozialpolitikentwicklung darstellt. In qualitativer Perspektive wird sodann gefragt, welche Programme in besonderem Maße von Kürzungen betroffen waren und wie sich das deutsche Politikmuster von dem westlicher Nachbarstaaten unterscheidet. Die Untersuchung macht deutlich, dass keine einschneidenden Rückbaumaßnahmen feststellbar sind, sondern eher symmetrische Einschnitte und neue Akzentsetzungen. Während die Leistungen des traditionellen Kerns der Sozialversicherung gekürzt wurden, wurden die Leistungen für marginale Gruppen an den Rändern des traditionellen Sozialstaats ausgebaut. (ICE)