Auf dem Weg zur globalen Politik: WTO, GATS und nachhaltige Politik

In: GATS und globale Politik, S. 13-76

Abstract

Zentrale These des Beitrags ist es, dass der postfordistische Globalisierungsprozess zur Entwicklung einer globalen Politikebene geführt hat. Im Unterschied zur traditionellen internationalen Politik impliziert dies Ansätze globaler Staatlichkeit, d. h. das Entstehen einer globalen Rechtsordnung und von Institutionen ihrer Durchsetzung und Weiterentwicklung sowie die Institutionalisierung politischer Auseinandersetzungen und Entscheidungen auf der globalen Ebene. Hiermit sind Legitimationsprobleme verbunden, so im Zusammenhang mit der Verbindlichkeit von Entscheidungen und ihrer Durchsetzung. Angesichts der Entwicklung der globalen Arbeitsteilung ist ein Zurück zu einer Welt der Nationalstaaten allerdings nicht denkbar. Auf den Dimensionen Marktintegration vs. Nachhaltigkeit und nationale vs. globale Politikebene spielen sich die typischen Konflikte der Global Polity ab. Dies wird am Beispiel der Auseinandersetzungen um die WTO, um TRIPS und GATS exemplarisch verdeutlicht und durch Beispiele aus dem Gesundheitsbereich und dem Tourismus illustriert. Der Verfasser diskutiert abschließend Konsequenzen der Entwicklung globaler politischer Strukturen für das Verhältnis zwischen Politik und Ökonomie in Kapitalismus. (ICE2)