Der Staatsmedizin noch einmal entkommen?: Steuerung in der gesetzlichen Krankenversicherung nach dem GKV-Modernisierungsgesetz 2003

In: Markt versus Solidarität: Gesundheitspolitik im deregulierten Kapitalismus, S. 138-149

Abstract

Im Jahre 2004 wurde das staatliche Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen "Zentrum für Qualität in der Medizin" gegründet. Nachfolgend wird zunächst das Aufgabenprofil des neuen Instituts kommentiert, ehe dann skizzenhaft der Versuch unternommen wird, die Positionierung der Hauptakteure im Gesundheitswesen zu den Feldern Forschung, Wissensgenerierung und -Nutzung, Qualitätssicherung, Wirtschaftlichkeit und Wirtschaftsförderung zu beschreiben. Erst eine derartige Matrix des Aufgaben- und Interessengeflechts der Akteure stellt den Blick frei auf die Frage, was sich hinter der aktuellen Debatte um die Staatsmedizin Deutschland verbirgt. Das Institut hat die Chance, nicht nur möglichst kompetente Berichte zu schreiben, sondern auch die Diskussion um die Steuerung in der Gesetzlichen Krankenversicherung neu zu beleben und der gemeinsamen Selbstverwaltung wie der Politik aufzuzeigen, welche Fragen tatsächlich prioritär zu bearbeiten wären, um die unvermeidlichen Auseinandersetzungen um Qualität und Wirtschaftlichkeit in der Medizin und um Effizienz versus Wirtschaftsförderung im Gesundheitswesen auf höherem Niveau weiterzuführen. (LO)