Gewaltverbot und Humanitäre Intervention

In: Äußere Sicherheit im Wandel - Neue Herausforderungen an eine alte Staatsaufgabe: wissenschaftliches Kolloquium aus Anlass des 60. Geburtstages von Torsten Stein, S. 33-58

Abstract

Einleitend wird der Begriff der humanitären Intervention dargestellt und anhand von Beispielen aus der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg, nach dem Zweiten Weltkrieg und seit 1990 erläutert. Vor diesem Hintergrund wird die humanitäre Intervention als Rechtsproblem analysiert. Hier werden das Chartasystem sowie einzelne Ansätze zur Rechtfertigung humanitärer Interventionen thematisiert. Der Verfasser setzt sich mit gravierenden Menschenrechtsverletzungen als "bewaffnetem Angriff", mit dem Rückgriff auf allgemeines Völkergewohnheitsrecht und mit der Funktionsunfähigkeit des Sicherheitsrates auseinander. Die Probleme der Legitimation humanitärer Interventionen und der Haftung für humanitäre Interventionen zusammen mit jenen der Rechtsquellen, Vertragsrecht und Völkergewohnheitsrecht, stellen einzelne Themen der Analyse dar. Abschließend wird die Humanitäre Intervention als Zielkonfliktdilemma behandelt. (ICG)