ESVP ohne Verfassung: Überlegungen zur Zukunft der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

In: Europa ohne Sicherheit?: Chancen und Risiken einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, S. 65-73

Abstract

Die Verfasser vertreten die These, dass die Weiterentwicklung der ESVP durch das Scheitern des Verfassungsvertrags nur wenig gebremst worden ist. Sie zeigen, dass der wesentliche Maßstab für die künftige Zusammenarbeit der Europäischen Union und der NATO im Sinne des wirksamen Multilateralismus der Europäischen Sicherheitsstrategie eine effektive Kooperation in den so wichtigen Bereichen des Krisenmanagements und der Konfliktprävention sein muss. Gerade im Bereich der Konfliktprävention sind dabei noch Anstrengungen zu leisten, um das in den letzten Jahren stetig nachgefragte Krisenmanagement bei der Organisationen durch eine stärker prospektiv ausgerichtete Politik zu ergänzen. Wichtig wird dabei sein, nicht nur administrative Elemente zu einer verbesserten Koordination und Zusammenarbeit zu schaffen, sondern darüber hinaus auch einen gemeinsamen Blick auf potenzielle krisenhafte Entwicklungen zu werfen und zu einer größeren Konvergenz der militärischen und der zivilen Perspektive zu gelangen. Es wird argumentiert, dass für die weitere Entwicklung der ESVP dies zunächst einmal die Notwendigkeit bedeutet, in eine gründliche Debatte über die nationalen Ambitionen für die EU als militärischen und sicherheitspolitischen Akteur einzutreten. Angestrebte Fähigkeiten müssen dabei genauso definiert sein wie mögliche Beschränkungen. Vor allem gilt es die politische Frage zu beantworten, welchen Handlungsrahmen die nationalen Interessen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eigentlich lassen. (ICG2)