Turbulenzen und Transformation: Sicherheitspolitik im transatlantischen Raum als Rahmen der Entwicklung einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

In: Europa ohne Sicherheit?: Chancen und Risiken einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, S. 87-100

Abstract

Der Verfasser zeigt, dass die bisherigen Vereinbarungen - insbesondere zum Verhältnis zwischen ESVP und NATO - insgesamt davon ausgehen, dass aus amerikanischer Sicht die NATO den ersten Zugriff auf sicherheitspolitische Maßnahmen haben sollte. Die Frage nach der sicherheitspolitischen Verlässlichkeit der Allianz verdeutlicht schlaglichtartig die Brüchigkeit der bisherigen Vereinbarungen. Sie gehen - aus Sicht der europäischen Sicherheitspolitik - von einer unübersichtlichen Gefährdungslage aus, nehmen gleichzeitig das Interesse der USA an großen Herausforderungen für die EU als sicher an und unterlassen es, eine gemeinsame ordnungspolitische Linie für die Gestaltung der internationalen Beziehungen zu definieren. Das bedeutet, dass ihnen kein ordnungspolitisches Design zu Grunde liegt. Es wird die These vertreten, dass das grundlegende Problem der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist, dass sie über keine belastbare Bedrohungsanalyse verfügt, auf die sich die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union einigen können. Der inzwischen mehr als latente Widerspruch zwischen guten transatlantischen Arbeitsbeziehungen und zunehmend auseinander strebenden öffentlichen Bedrohungswahrnehmungen kann bisher - nach den zeitweiligen Verwerfungen des Irakkrieges - weitgehend verschwiegen werden. Die Frage ist, welche Wirkung diese Krise dann auf die transatlantische Allianz entfalten wird. Es wird argumentiert, dass die Antwort darauf auf der einen Seite davon abhängen wird, welche organisatorischen Vorbereitungen getroffen, welche bürokratischen Verfahren implementiert und welche politischen Vereinbarungen zwischen den Regierungen verabredet werden. Wichtiger aber wird auf der anderen Seite sein, inwiefern die öffentliche Meinung in den jeweiligen Staaten gewonnen werden kann. (ICG2)