Umsetzung der EU-Krisen- und Konfliktbewältigungspolitik aus der Sicht einzelner Mitgliedstaaten am Beispiel Österreich

In: Globale Sicherheit - EUropäische Potenziale: Herausforderungen, Ansätze, Instrumente, S. 189-199

Abstract

Der Beitrag beleuchtet am Beispiel des EU-Mitgliedstaates Österreich die Voraussetzungen und Umsetzungen von Operationen im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). So wird im ersten Schritt zunächst die Entwicklung der österreichischen Außen- und Sicherheitspolitik seit 1960 skizziert. Der zweite Schritt beschreibt knapp die rechtliche Dimension friedenserhaltender Maßnahmen im Kontext der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), während der dritte Schritt den Vertrag von Lissabon und seine Auswirkungen thematisiert. Die beiden nachfolgenden Schritte betrachten schließlich Österreichs militärische Beteiligung an der ESVP bzw. die Beteiligung an militärischen ESVP-Operationen. Auf dieser Grundlage liefert der sechste Schritt einen Überblick über die Einsätze des Lands im Rahmen der EU, dazu gehören (1) ECMM/EUMM (ehemaliges Jugoslawien, Albanien), (2) EUFOR 'Concordia' (Mazedonien), (3) EUFOR 'Artemis' (DR Kongo), (4) EUFOR 'Althea' (Bosnien-Herzegowina), (5) AMM (Indonesien), (6) AMIS II (Sudan), (7) EUSEC RD CONGO, (8) EUFOR RD Congo, sowie (9) EUFOR TCHAD/RCA. Die Ausführungen schließen im siebten Schritt mit einem kurzen Ausblick auf die mögliche weitere Entwicklung des Krisenmanagements im Rahmen der ESVP. (ICG2)