Asymmetrie als Ordnungsmodell des modernen Föderalismus: eine vergleichende Analyse

In: Auf dem Weg zu asymmetrischem Föderalismus?, S. 9-21

Abstract

Asymmetrie zählt zu den Wesenselementen jeder gegliederten Rechtsordnung. Schon begrifflich kann es keine gegliederte Rechtsordnung geben, in der es (rechtlich oder faktisch) keine asymmetrischen Elemente zwischen den einzelnen Gebietseinheiten gibt. In allen bundesstaatlichen, regionalen oder dezentralisierten Systemen lassen sich nicht nur deutliche wirtschaftliche, politische, soziale, ethnische und andere Unterschiede feststellen: auch die verfassungsrechtliche Stellung einiger Gebietseinheiten unterscheidet sich, zumindest in einigen Fragen, nahezu überall von anderen. In dem Beitrag werden die hauptsächlichen Faktoren für Asymmetrie und die daraus folgenden verfassungsrechtlichen Elemente dargestellt. Dabei stehen vor allem die Rechtsordnungen im Vordergrund, welche stark ausgeprägte Differenzierungen vorweisen, ohne jedoch die Systeme zu vernachlässigen, welche entweder gar nicht als gegliederte Systeme betrachtet oder nicht als klassische Beispiele asymmetrischer Rechtsordnung angesehen werden. Dies dient dem Ziel, den Beweis zu führen, dass die asymmetrischen Elemente wesentlich häufiger sind als allgemein angenommen. Abschließend werden auch auf der Grundlage der vorausgegangenen theoretischen Vorbemerkungen einige besonders kennzeichnende Merkmale der gegenwärtigen Phase in der Entwicklung gegliederter Systeme herausgearbeitet. Dabei gilt den verfassungs- und verfahrensrechtlichen Folgen der Asymmetrie besonderes Augenmerk. (ICB2)