Europäische Wahlverwandtschaften: eine kleine Bestandsaufnahme zur Frage der europäischen Integrationsfähigkeit von rechts

In: Rechtsextremismus in Deutschland und Europa: rechts außen - rechts "Mitte"?, S. 95-102

Abstract

Im Jahr 2007 kam es auf Initiative des EU-Parlamentariers Andreas Mölzer (FPÖ) zur Gründung der ersten ultrarechten Europa-Fraktion "Identität - Tradition - Souveränität (ITS). Der Traum einer auf der parlamentarischen Ebene vereinigten europäischen Rechten, die in Straßburg und Brüssel zudem die Vorteile einer Fraktion genießen könnte, scheiterte nach kurzer Zeit am Zusammenprall diverser Chauvinismen. Weil sich Alessandra Mussolini von der neofaschistischen "Alternativa Sociale" Italiens im Zuge ihrer Kampagne gegen Sinti und Roma antirumänisch äußerte, verließ die "großrumänische" Partidul Romania Mare das Bündnis. Die ITS verlor daraufhin den Status einer Parlamentsfraktion und zerbrach. Die Idee einer europäischen Sammlungsbewegung war vorerst gescheitert. Der Beitrag betrachtet vor diesem Hintergrund die Einigungsbemühungen der europäischen ultrarechten Parteien und gibt einen kurzen Überblick über die Entwicklung und Positionen der rechtsradikalen Parteien in Europa. (ICB2)