Politisch-administrative Strukturen und Umsetzungsprozesse der Sozialpolitik

In: Handbuch der öffentlichen Verwaltung in der Schweiz, S. 705-730

Abstract

Im vorliegenden Beitrag wird das schweizerische System der sozialen Sicherung des Einkommens der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter erläutert. Je nach Alter stellt sich die Problematik der Einkommenssicherung auf unterschiedliche Weise dar: Wie in den anderen OECD-Ländern sehen die Gesetze in der Schweiz vor, dass eine Erwerbsarbeit bei Überschreiten des gesetzlichen Rentenalters nicht mehr zumutbar ist, das heißt mit 64 Jahren für Frauen und 65 Jahren für Männer. Obwohl diese Schwelle immer häufiger hinterfragt wird, hat sie einen wichtigen Einfluss auf die Struktur des Systems der sozialen Sicherheit. Zum Beispiel endet das Recht auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung bei Erreichen des Rentenalters. Die Autoren stellen zunächst das Schweizer System der sozialen Sicherheit für Personen im erwerbsfähigen Alter vor, das auch IAS-System genannt wird aufgrund der drei wichtigsten Institutionen der sozialen Sicherheit: Invalidenversicherung (IV), Arbeitslosenversicherung (ALV) und Sozialhilfe. Um ein Komplexitätsniveau beizubehalten, das noch zu überblicken ist, werden die anderen, weniger zentralen Einrichtungen, die aber gleichwohl Bestandteil der sozialen Sicherheit für Personen im erwerbsfähigen Alter sind, nicht berücksichtigt, wie z. B. Unfallversicherung, Erwerbsersatzordnung Militärdienst oder Mutterschaft sowie Krankentaggeldversicherung. In einem zweiten Teil wird jede der drei "Säulen" des Systems einer tiefergreifenden Analyse unterzogen und abschließende Überlegungen zur Koordinationsproblematik angestellt. (ICI2)