Grundeinkommen: das Brot der Emanzipation oder Schweigegeld für Frauen?

In: Perspektiven der Sozialpolitik, S. 270-276

Abstract

Die Autorin nimmt aus Frauensicht kritisch Stellung zur sozialpolitischen Konzeption eines Grundeinkommens. Dabei wird nicht nur der Frage nachgegangen, ob ein Grundeinkommen arbeitsmarktexterne Lebenschancen ermöglicht, sondern vor allem auch, ob eheexterne und arbeitsmarktinterne Lebenschancen von Frauen vergrößtert werden. In Hinblick darauf wird kurz das Steuer- und Sozialrecht der Bundesrepublik Deutschland gestreift und auf die Unterhaltsverpflichtung zwischen Eheleuten und das Ehegattensplitting eingegangen. Festgehalten wird, daß sich frauenpolitische Forderungen nicht allein auf einkommenspolitische Maßnahmen konzentrieren dürfen und Eingriffe in den Arbeitsmarkt unumgänglich bleiben. Bezüglich der Finanzierbarkeit eines Grundeinkommens wurden ebenfalls Bedenken angemeldet. So wird u.a. argumentiert, daß eine mit dem Grundeinkommen verbundene Umstrukturierung der Ökonomie einen Rückgang des Sozialprodukts auslösen und somit selbst die Finanzierung gefährden würde. Abschließend wird dem Recht auf einen Arbeitsplatz der Vorzug gegenüber einem Recht auf Einkommen eingeräumt. (IAB)