Sozialstaat und Beschäftigungskrise: Probleme der Sicherung der sozialen Sicherung

In: Reihe Arbeit, S. 53-66

Abstract

Nach vorangehenden Überlegungen zu den Ursachen der Arbeitslosigkeit und Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung kommt der Autor zu dem Schluß, daß eine auf Vollbeschäftigung zielende Politik nicht nur nicht als aussichtsreiches Konzept vorliegt, sondern auch in ihrem politischen Umfeld keine Chance hat, hegemonial zu werden. Wenn das so ist, dann verschiebt sich die Aufmerksamkeit auf eine - jedenfalls aus traditioneller Sicht - "zweitbeste" Strategie, nämlich auf die Strategie der Schadensbegrenzung. Die Frage lautet dann: wie können die ruinösen Folgen der auf absehbare Zeit anhaltenden Massenarbeitslosigkeit für das System der sozialen Sicherung neutralisiert werden? Vor dem Hintergrund dieser Überlegungen werden die nicht vorhandene politische Konfliktträchtigkeit der Arbeitslosigkeit, die begrenzten gewerkschaftlichen Handlungsmöglichkeiten und die Zuständigkeit der staatlichen Politik behandelt. Abschließend werden der Diskussionsverlauf um neue politische Konzepte auf drei Stufen dargestellt (Umsteuerung von Geldströmen, zeitliche Umverteilung von Arbeit sowie institutionelle Neuerungen in den Formen von Arbeit und Einkommensverteilung) und Reformvorschläge zur Sicherung der sozialen Sicherung diskutiert (Wertschöpfungsbeitrag, Ressourcensteuern, staatliche Bezuschussung einer einkommens- und kostenneutralen Arbeitszeitverkürzung, Erweiterung des steuerfinanzierten Anteils der sozialen Sicherung, Einführung eines erwerbsarbeitsunabhängigen steuerfinanzierten Grundeinkommens). (IAB2)