Bücher und Zeitschriften - Marcel de Haas: Russia's Foreign Security Policy in the 21 Century. Putin, Medvedev and beyond
In: Osteuropa, Band 62, Heft 2, S. 147-147
ISSN: 0030-6428
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In: Osteuropa, Band 62, Heft 2, S. 147-147
ISSN: 0030-6428
In: Osteuropa, Band 62, Heft 2, S. 147-149
ISSN: 0030-6428
In: Osteuropa, Band 62, Heft 2, S. 147-147
ISSN: 0030-6428
In: Osteuropa, Band 60, Heft 8, S. 25-46
ISSN: 0030-6428
World Affairs Online
In: Die politischen Systeme Osteuropas, S. 419-478
In: Osteuropa, Band 59, Heft 11, S. 143-150
ISSN: 0030-6428
World Affairs Online
In: Politische Studien: Magazin für Politik und Gesellschaft, Band 60, Heft 424, S. 41-49
ISSN: 0032-3462
In: Osteuropa, Band 59, Heft 11, S. 143-150
ISSN: 0030-6428
In: Politische Studien: Magazin für Politik und Gesellschaft, Band 60, Heft 427, S. 83-85
ISSN: 0032-3462
In: Autoritarismus in Mittelund Osteuropa, S. 165-181
In: Autoritarismus in Mittelund Osteuropa, S. 241-261
In: Die Genese einer Union der 27: die Europäische Union nach der Osterweiterung, S. 283-297
Die Verfasserin fragt nach der Prioritätensetzung, die die Politik der EU und ihrer Mitgliedstaaten gegenüber Russland bestimmen. Sie zeichnet zunächst die Entwicklung der EU-Außenpolitik gegenüber Russland von der neuen Westpolitik unter Gorbatschow und Jelzin ("Werben um Integration") bis ins Jahr 2004 und der Ära Putin ("begrenzte Kooperation") nach. Während die EU in dieser Zeit bei aller Zurückhaltung insgesamt "europäische Werte" zu vertreten versuchte, agierten die großen EU-Staaten Deutschland und Frankreich als "Schutzmächte des Putischen Russland". In den Jahren 2005 und 2006 sank das Interesse der politischen Führung in Moskau an multilateralen Übereinkünften mit der EU jedoch erheblich. Seit Anfang 2006 zeigt der Trend im Verhältnis von EU und Russland eher in Richtung Abgrenzung. Beide Akteure befinden sich auch Anfang 2007 noch in einem Prozess innerer Profilierung und Abgrenzung. (ICE2)
In: Russland: der kaukasische Teufelskreis oder die lupenreine Demokratie, S. 26-49
"Problem 2008" und "Operation Nachfolger" stehen für den in einer "gelenkten Demokratie" nur schwer vorstellbaren politischen Führungswechsel in Russland. Die Verfasserin spekuliert über die verschiedenen Szenarien einer Stabübergabe im Tandem Putin/Medwedjew an der Spitze der russischen Machthierarchie. Sie stellt die mit diesem Verfahren verbundenen Verschleierungstaktiken und den wiederholten Einsatz des "Trial and Error"-Prinzips dar. Sie zeigt, wie sich die Akteure in den von ihnen selbst aufgestellten Fallen des autoritären und plebiszitären Regimes verfangen, wie die Verfassung gebrochen wird und Institutionen zerstört werden und wie letztlich nur die Perpetuierung der politischen Führung als fragwürdige Lösung des "Problems 2008" übrig bleibt. Die Hintergründe der schnell wechselnden Verwirrspiele werden unter Berücksichtigung der typischen Merkmale der "gelenkten Demokratie" ausgeleuchtet, die eingangs herausgearbeitet werden (autokratisch-oligarchische Strukturen, monozentrisches System, plebiszitärer Führer). Vor diesem Hintergrund wird die "Operation Nachfolger" als tragikomische bis tragische Posse nachgezeichnet. Die möglichen Kandidaten für das Präsidentenamt werden vorgestellt und die Erosion von Putins Macht als effizientem Manager der "Russland AG" sichtbar gemacht. Abschließend werden Szenarien der zukünftigen politischen Entwicklung diskutiert. (ICE2)
In: Russland heute: Rezentralisierung des Staates unter Putin, S. 235-252
Die Autorin zeichnet die entscheidenden Schritte beim Aufbau einer "Vertikale der Macht" in der russischen Regierung nach und weist auf Schwachstellen und Risiken eines so geführten autoritären Systems hin, das ihrer Meinung nach den Weg für eine administrative Willkür und politische Justiz ebnet. Ihr Beitrag verfolgt vor allem zwei Ziele: Zunächst gilt es, die Prinzipien der russischen Verfassung vom Dezember 1993 mit der gängigen politischen Praxis zu konfrontieren und dabei vor allem die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien, wie z.B. das Gewaltenteilungsprinzip, zu prüfen. Zum anderen soll ein kritischer Blick hinter die Kulissen der Macht im "System Putin" geworfen und danach gefragt werden, in welche Richtung sich der politische Prozess verlagert hat und auf welche Weise informelle bürokratische Gruppen um die Durchsetzung ihrer teilweise sehr unterschiedlichen politischen Zielsetzungen ringen. Die Autorin beleuchtet ferner die Zusammenhänge zwischen den wechselnden Machtkonstellationen in der Präsidialadministration und beschreibt die Entwicklung vom "oligarchischen Kapitalismus" zum "bürokratischen Staatskapitalismus" im heutigen Russland. Sie erörtert abschließend anhand einiger Justizfälle die Stellung der dritten Gewalt in der Machtvertikale und stellt ihre Rolle als "Büttel der Exekutive" kritisch heraus. (ICI2)
In: Russland-Analysen, Heft 114, S. 2-5
ISSN: 1613-3390
Die Formel von der "souveränen Demokratie" entstand als Konzept der Abwehr gegen eine mögliche "bunte Revolution" in Russland. Inhaltlich versteht es sich als selbstbewusste Abgrenzung des nationalen Demokratiemodells – und das heißt faktisch eines autoritären Systems – vom Typus der "westlichen Demokratie", die man sich nicht überstülpen lassen will. Im Kern geht es also um den Anspruch auf einen historischen Sonderweg mit eigenen Institutionen, um die Stärkung der Rolle Russlands in der Welt und um die Abwehr jedweder Kritik des Auslands an den innenpolitischen Verhältnissen Russlands. Nach der jüngst erfolgten Entzauberung des Begriffs durch Präsident Putin selbst scheint allerdings nicht sicher, ob der Terminus "souveräne Demokratie" weiter eine zentrale Rolle in der politischen Selbstdarstellung spielen wird.
Forschungsstelle Osteuropa