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The problem I want to examine is how to characterize the relationship between ethnicity and federalism in Nigeria. I want to illustrate how the dynamics of ethnicity, by which I mean its manipulation as a political resource of conflict and accommodation by the political elite, has shaped the development of federalism in the country. In what follows I attempt to build on arguments I have advanced elsewhere (Jinadu, 1982; 1984; 1985; 1994), drawing on recent trends in Nigerian politics, and situating the discussion in historical and comparative perspective.

This article indicates, through the case study of the Banespa federalization process, that there should be serious reservations concerning the current idea that there was centralization of power in the central government enforced by the federal executive in the 1990s. The Banespa example is a critical case study as it demonstrates that the restructuring of the state banking system is not caused by the federal government in the name of the maintenance of the economic stabilization process. The authors argue that the agreement involving the situation of state banks was the fruit of a political bargaining between the state government and the federal government. (Rev Econ Polit/DÜI)

Das föderalistische Prinzip steht im Zentrum rechtlicher und politischer Diskussion. Auf die Stellung des insoweit zentralen Organs, des Bundesrates, als Bundesverfassungsorgan im Geflecht von Länderinteressen und Parteipolitik richtet sich das Augenmerk der Untersuchung. Der Autor kommt dabei zu folgenden Ergebnissen: -- - Die Beschlüsse des Bundesrates sind in verfassungsgemäßer Weise politische Entscheidungen. Auch die Staatspraxis, namentlich soweit sie unter dem Stichwort Blockadepolitik steht, zeigt, daß eine generelle Verbannung parteipolitischer Erwägungen aus dem Bundesrat weder realisierbar noch wünschenswert ist. -- - Der Bundesrat ist zwar kein Länderorgan, der Sache nach allerdings eine - dem Gemeinwohl des Gesamtstaates verpflichtete - Länderkammer. -- - Die Länderparlamente haben auch in Bundesratsangelegenheiten das Recht, die Länderregierungen nachträglich zur Rechenschaft zu ziehen. Im Vorfeld zulässig sind rechtlich unverbindliche Empfehlungen, die auch nicht etwa auf länderspezifische Angelegenheiten zu beschränken sind. Verbindliche Instruktionen der Länderparlamente an die Mitglieder im Bundesrat hingegen sind verfassungsrechtlich unzulässig. -- - Die Gewichte bei den Gesetzgebungskompetenzen haben sich in erheblichem Maße zu Lasten der Länderparlamente verschoben. Die über den Bundesrat vermittelte Mitwirkung der Länder kann den im Hinblick auf die Strukturentscheidungen des Grundgesetzes bestehenden Bedenken nicht abhelfen und ist auch im übrigen nur ein unvollkommener Ausgleich für verlorengegangene Autonomie. -- Das Grundgesetz schließt eine verstärkte Kooperation der Länder untereinander nicht aus. Für die europapolitischen Interessen der Länder scheint der Bundesrat in kompetenziell bedenklicher Weise mit seiner Europakammer mittlerweile auch ein Organ ihrer Koordination geworden zu sein.

"Der Beitrag skizziert den Aufstieg des Subsidiaritätsprinzips zum Schlüsselwort der integrationspolitischen Debatte in der EG. Dabei zeigt sich, daß der Subsidiaritätsbegriff sowohl zur Abwehr als auch zur Stärkung der EG-Ebene herangezogen wird. Dies liegt in der Zweischneidigkeit des Begriffs begründet, der aufgrund seiner unpräzisen Definition im Maastrichter Unionsvertrag beide Varianten zuläßt. Es zeichnet sich ab, daß die Anerkennung des Subsidiaritätspinzips die EG zwingt, den von ihr gesehenen Handlungsbedarf verstärkt zu begründen. Doch sind Konflikte über Erforderlichkeit und Umfang gemeinschaftlicher Aktivitäten nicht nur zwischen EG-Institutionen und Mitgliedstaaten, sondern auch zwischen Mitgliedstaaten unterschiedlicher institutioneller Ausstattung und Handlungsfähigkeit zu erwarten." (Autorenreferat)

Kimminich, O.: Die Staatensouveränität wird durchlässig. S. 5-10. Salmon, J.: Demokratie als Rechtsanspruch? S. 10-17. Alfredsson, G.: Zwischen Unterdrückung, Selbstverwaltung und Unabhängigkeit. S. 17-21