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'Nach der Auflösung des Warschauer Pakts und dem Zusammenbruch der Sowjetunion ist es ein zentrales Anliegen Rußlands geblieben, die Einheitlichkeit des Verteidigungsraumes auf dem Territorium der ehemaligen UdSSR zu bewahren. Obwohl alle Nachfolgestaaten der UdSSR - mit Ausnahme der baltischen Staaten - in der einen oder anderen Form in der am 21. Dezember 1991 ins Leben gerufenen Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) mitarbeiten, ist es bisher nicht gelungen, einen die gesamte Gemeinschaft umfassenden Sicherheitsrahmen aufzubauen. In diesem Bericht wird versucht, den 'kollektiven Sicherheitsrahmen' der GUS unter den sonstigen sicherheitsrelevanten Instrumenten der Gemeinschaft einzuordnen, des weiteren wird die Tendenz zur Bilateralisierung und Regionalisierung der Sicherheitszusammenarbeit zwischen Rußland und den GUS-Staaten untersucht und es wird die Entwicklung des Diskurses über 'kollektive Sicherheit' in der GUS abgehandelt.' (Autorenreferat)

Es werden die Auswirkungen der französischen Sicherheitspolitik auf die deutsch-französischen Beziehungen untersucht. Es werden die unterschiedlichen französischen sicherheitspolitischen Nachkriegskonzeptionen herausgearbeitet, die gesellschaftliche Verankerung der Sicherheitspolitik in Frankreich problematisiert und schließlich nach den jeweiligen Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen gefragt. Schwerpunktmäßig wird die V. Republik behandelt, da die von de Gaulle zu Beginn seiner Amtszeit durchgesetzten sicherheitspolitischen Grundlagen auch in den 80er Jahren die französische Sicherheitspolitik bestimmen. Gezeigt wird, daß es nach wie vor strukturelle Unterschiede im deutsch-französischen Verteidigungsduo gibt, die die grundsätzliche Sicherheitspolitik beider Länder betrifft. Für die Bundesrepublik ist die Verankerung in der NATO lebenswichtig; für Frankreich ist die Modernisierung seiner nuklearen Abschreckungskräfte als letzte nationale Rückversicherung unabdingbar. (GF)

Dort, "wo ein Bedarf an spezifisch europäischer Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik besteht, auch die entsprechenden Möglichkeiten vorhanden sind: in der NATO, in der Euro-Group, in der IEPG, in der EPZ, in der WEU. Gremien gibt es genug, wobei die entscheidenden NATO, Euro-Group und EPZ sind. Die IEPG gibt es nur, weil Frankreich sich nicht zur Mitarbeit in der Euro-Group verstehen konnte, und die Idee einer Wiederbelebung der WEU stieß lediglich deshalb auf Interesse, weil der EPZ-Rahmen wegen des Widerstandes einiger Mitglieder bislang nicht auf die Sicherheitspolitik auszuweiten war." Die europäische Einigung soll vorangebracht werden. "Aber die Sicherheitspolitik ist - auch wenn dort einiges getan werden kann - nicht das primäre Feld. Sie ist nachgeordnet. Die wirtschaftliche und politische, auch die außenpolitische Einigung müssen hier vorangehen." (LÖ)

The 2019 edition of the CSS' annual "Bulletin on Swiss Security Policy" includes chapters on the development of armed forces in small states (Michael Haas and Annabelle Vuille), Switzerland and NATO (Henrik Larsen), the digital transformation of peace promotion (Julia Hofstetter and Boas Lieberherr), and the dilemma in dealing with Western foreign fighters detained in Syria and Iraq (Fabien Merz). The publication also features an interview with Ambassador Pälvi Pulli, head of security policy at the Federal Department of Defence, Civil Protection and Sport (DDPS). ; Das Bulletin 2019 befasst sich erneut mit aktuellen Themen der schweizerischen Aussen- und Sicherheitspolitik. Es wird eröffnet von einem Interview mit Botschafterin Pälvi Pulli, Chefin Sicherheitspolitik im VBS. In den folgenden vier Aufsätzen beschäftigen sich unsere Autoren mit Trends in der Streitkräfteentwicklung kleiner Staaten (Michael Haas und Annabelle Vuille), dem Verhältnis der Schweiz zur NATO (Henrik Larsen), der digitalen Transformation der Friedensförderung (Julia Hofstetter und Boas Lieberherr) und dem Dilemma im Umgang mit im Ausland festgehaltenen westlichen Dschihadreisenden (Fabien Merz). ; ISSN:1024-0608

In dem Beitrag wird untersucht, ob die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) ein Modell für eine europäische Sicherheitspolitik sein kann. Die Entstehung der EVG von 1950 an wird nachgezeichnet. Dabei wird vor allem auf die divergierenden Interessen der USA und Frankreichs im Kontext einer Militarisierung der BRD eingegangen. Aus verfassungsrechtlicher Sicht werden die materiellen und rechtlichen Vorschriften des Vertrags analysiert. Die Gründe für das Scheitern der EVG 1954 werden diskutiert. Indem gezeigt wird, daß in der EVG die supranationale Integrationsmethode Anwendung finden sollte und nur über den Ansatz der europäischen Zusammenarbeit erreichbar war, wird die europäische Dimension der EVG herausgearbeitet. Es wird problematisiert, wie eine effektive euopäische Verteidigungspolitik geführt werden sollte, wenn die Außenpolitik der Mitgliedsstaaten bestenfalls koordiniert werden konnte. Ausgehend davon, daß die sicherheitspolitische Organisationsvielfalt eine einheitliche Definition westeuropäischer Sicherheitspolitik, die Voraussetzung für eine erfolgreiche europäische Sicherheitspolitik, verhindert, wird die Frage, ob die EVG ein Modell westeuropäischer Sicherheitspolitik oder eine Singularität ist, dahingehend beantwortet, daß die 1954 verpaßte Chance einer Förderung des europäischen Integrationsprozesses mit Hilfe der EVG einmalig gewesen ist. (ICA)

Sicherheitspolitik: Das unentbehrliche Grundlagenwerk für Studium, Lehre und Politik. Praxisnahe Analyse der deutschen Sicherheitspolitik von ausgewiesenen Experten. Das unentbehrliche Grundlagenwerk für Studium, Lehre und Politik. Das Lehrbuch bietet eine Einführung in die wichtigsten Handlungsfelder und Fragestellungen deutscher Sicherheitspolitik. Von einem umfassenden Sicherheitsverständnis ausgehend werden dabei die wichtigsten Akteure, Zusammenhänge und Entscheidungsprozesse sowie die politische Praxis auf nationaler und internationaler Ebene vorgestellt und diskutiert. Die Kapitel bilden in sich geschlossene Einheiten, die sich mit ihren Diskussions- und Arbeitsfragen sowie annotierten Literaturvorschlägen bestens zur Vorbereitung von Seminarsitzungen eignen. Für die dritte Auflage wurden die Texte umfassend überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Zudem wurde der Band um neue Themenbereiche erweitert. Deutsche Sicherheitspolitik: praxisnah, umfassend und fundiert erklärt.