Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft - Modell einer europäischen Sicherheitspolitik?

In: Auf dem Weg zu einer westeuropäischen Sicherheitspolitik, S. 169-179

Abstract

In dem Beitrag wird untersucht, ob die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) ein Modell für eine europäische Sicherheitspolitik sein kann. Die Entstehung der EVG von 1950 an wird nachgezeichnet. Dabei wird vor allem auf die divergierenden Interessen der USA und Frankreichs im Kontext einer Militarisierung der BRD eingegangen. Aus verfassungsrechtlicher Sicht werden die materiellen und rechtlichen Vorschriften des Vertrags analysiert. Die Gründe für das Scheitern der EVG 1954 werden diskutiert. Indem gezeigt wird, daß in der EVG die supranationale Integrationsmethode Anwendung finden sollte und nur über den Ansatz der europäischen Zusammenarbeit erreichbar war, wird die europäische Dimension der EVG herausgearbeitet. Es wird problematisiert, wie eine effektive euopäische Verteidigungspolitik geführt werden sollte, wenn die Außenpolitik der Mitgliedsstaaten bestenfalls koordiniert werden konnte. Ausgehend davon, daß die sicherheitspolitische Organisationsvielfalt eine einheitliche Definition westeuropäischer Sicherheitspolitik, die Voraussetzung für eine erfolgreiche europäische Sicherheitspolitik, verhindert, wird die Frage, ob die EVG ein Modell westeuropäischer Sicherheitspolitik oder eine Singularität ist, dahingehend beantwortet, daß die 1954 verpaßte Chance einer Förderung des europäischen Integrationsprozesses mit Hilfe der EVG einmalig gewesen ist. (ICA)