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Der historische Verlauf der serbisch-albanischen Beziehungen von 1912 bis heute wird in fünf Stadien dargestellt. Es wird auf Ziele und Mittel der lokalen Akteure Serbien, Mazedonien und Albanien eingegangen. Das militärische Konfliktmanagement der KFOR und die Beziehungen zwischen lokalen und internationale Akteuren wird herausgearbeitet. Insgesamt zeigt die bisherige Bilanz der UNMIK beim Aufbau der Kosovo-Institutionen und bei ihren Maßnahmen zur Förderung der Demokratie, dass im Sinne eines Statebuilding von außen in einem Konfliktgebiet relativ rasch die bürokratischen Voraussetzungen für Demokratie geschaffen werden können. Es benötigt aber sehr viel mehr Zeit, diese Institutionen auch mit demokratischem Geist zu erfüllen, vor allem dann, wenn wie im Falle des Kosovo die persönliche Sicherheit kritischer Bürger nicht garantiert ist. Das Kosovo ist aber noch weit davon entfernt, eine pluralistische Gesellschaft mit demokratischen Grundwerten zu sein. Die Unklarheit über die politische Zukunft hat die Homogenisierung der Kosovo-albanischen und der Kosovo-serbischen Gesellschaft verfestigt, kritische Stimmen zum nationalistischen Diskurs sind eindeutig in der Minderzahl. Zur ethnischen Polarisierung kommen die sehr großen ökonomischen Probleme des Kosovo, die sich teilweise ebenfalls auf den ungeklärten Kosovostatus zurückführen lassen - zumindest was die ausbleibenden ausländischen Direktinvestitionen betrifft. Ihre bisher größten Erfolge hatte die UNMIK beim Aufbau der Kosovo-Institutionen und bei der Polizeiausbildung, die von der OSZE sehr professionell durchgeführt wird. Die Schwachstellen liegen eindeutig im ökonomischen Bereich und bei der fehlenden Integration der serbischen Volksgruppe in das "UNMIK-Kosovo". Geht man nach den Empfehlungen renommierter Think Tanks, ist die sinnvollste und wahrscheinlichste Option für die Lösung der Statusfrage die "konditionelle Unabhängigkeit" für das Kosovo nach einem mehrstufigen Plan, wie er insbesondere von der so genannten Balkankommission im April 2005 beschrieben wurde. Da das Kernelement des Konzepts der konditionellen Unabhängigkeit die Integration des Kosovo und Serbiens in die EU ist und die formale Unabhängigkeit des Kosovo, die dann an Bedeutung verlieren würde, erst mit der "EU-Reife" vorgesehen ist, wird sich diese Option wahrscheinlich als bevorzugte Option zumindest innerhalb der EU durchsetzen. Die EU müsste in diesem Fall natürlich eine stärkere politische Rolle im Kosovo-Friedensprozess übernehmen. (LO)

Der historische Verlauf der serbisch-albanischen Beziehungen von 1912 bis heute wird in fünf Stadien dargestellt. Es wird auf Ziele und Mittel der lokalen Akteure Serbien, Mazedonien und Albanien eingegangen. Das militärische Konfliktmanagement der KFOR und die Beziehungen zwischen lokalen und internationale Akteuren wird herausgearbeitet. Insgesamt zeigt die bisherige Bilanz der UNMIK beim Aufbau der Kosovo-Institutionen und bei ihren Maßnahmen zur Förderung der Demokratie, dass im Sinne eines Statebuilding von außen in einem Konfliktgebiet relativ rasch die bürokratischen Voraussetzungen für Demokratie geschaffen werden können. Es benötigt aber sehr viel mehr Zeit, diese Institutionen auch mit demokratischem Geist zu erfüllen, vor allem dann, wenn wie im Falle des Kosovo die persönliche Sicherheit kritischer Bürger nicht garantiert ist. Das Kosovo ist aber noch weit davon entfernt, eine pluralistische Gesellschaft mit demokratischen Grundwerten zu sein. Die Unklarheit über die politische Zukunft hat die Homogenisierung der Kosovo-albanischen und der Kosovo-serbischen Gesellschaft verfestigt, kritische Stimmen zum nationalistischen Diskurs sind eindeutig in der Minderzahl. Zur ethnischen Polarisierung kommen die sehr großen ökonomischen Probleme des Kosovo, die sich teilweise ebenfalls auf den ungeklärten Kosovostatus zurückführen lassen - zumindest was die ausbleibenden ausländischen Direktinvestitionen betrifft. Ihre bisher größten Erfolge hatte die UNMIK beim Aufbau der Kosovo-Institutionen und bei der Polizeiausbildung, die von der OSZE sehr professionell durchgeführt wird. Die Schwachstellen liegen eindeutig im ökonomischen Bereich und bei der fehlenden Integration der serbischen Volksgruppe in das "UNMIK-Kosovo". Geht man nach den Empfehlungen renommierter Think Tanks, ist die sinnvollste und wahrscheinlichste Option für die Lösung der Statusfrage die "konditionelle Unabhängigkeit" für das Kosovo nach einem mehrstufigen Plan, wie er insbesondere von der so genannten Balkankommission im April 2005 beschrieben wurde. Da das Kernelement des Konzepts der konditionellen Unabhängigkeit die Integration des Kosovo und Serbiens in die EU ist und die formale Unabhängigkeit des Kosovo, die dann an Bedeutung verlieren würde, erst mit der "EU-Reife" vorgesehen ist, wird sich diese Option wahrscheinlich als bevorzugte Option zumindest innerhalb der EU durchsetzen. Die EU müsste in diesem Fall natürlich eine stärkere politische Rolle im Kosovo-Friedensprozess übernehmen. (LO). Die Untersuchung bezieht sich auf den Zeitraum 1912 bis 2006.

Am 11. Januar 2013 hat Frankreich seine »Opération Serval« in Mali begonnen. Mit der Militäroffensive gelangte die Krise in dem westafrikanischen Staat auf die Tagesordnung der deutschen und europäischen Außenpolitik. Im Zentrum steht die Frage nach Ziel und Form einer auswärtigen Militärintervention. Bundesregierung und Bundestag müssen in den kommenden Wochen darüber Auskunft geben, ob und unter welchen Rahmenbedingungen sie bereit sind, ein größeres Kontingent der Bundeswehr nach Westafrika zu entsenden. Dabei sollten einige Lehren aus früheren Auslandseinsätzen der Bundeswehr berücksichtigt werden. Das betrifft die Ausgestaltung des Mandats, die Erreichbarkeit der politischen Ziele und den institutionellen Rahmen einer solchen Militäroperation

Der Verfasser fragt nach der Bedeutung privater Militär- und Sicherheitsfirmen in der Welt von heute. Seiner Ansicht nach sollte das Thema der "Auslagerung" von Sicherheitsaufgaben an private Unternehmen immer vor den Hintergrund eigenstaatlicher Leistungsfähigkeit gestellt werden. Die EU hat die Chance, die Problemlösungskompetenz staatlich ausgeübter Gewalt vor dem Hintergrund substaatlicher Bedrohungen zu eruieren. Erst danach kann eine angemessene Beurteilung erfolgen, ob es vielleicht nicht doch neuer Ansätze in der Sicherheitspolitik und in der "Auslagerung" von Sicherheit bedarf. (ICE2)

Die Großregion Ost- und Südostasien ist weltweit nicht nur die Region mit den höchsten wirtschaftlichen Wachstumsraten. In der Mehrzah der dortigen Staaten steigen auch die Ausgaben für die Streitkräfte seit Jahren überdurchschnittlich. Kann diese Dynamik durch eine bessere regionale Kooperation entschärft werden? (KAS-Auslandsinformationen / SWP)