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"Fünf Jahre nach dem Niedergang der Militärdiktatur gilt Chile als demokratischer Staat, der nicht mehr durch Repression und Menschenrechtsverletzungen, sondern als 'Schweiz Lateinamerikas' durch Wirtschaftswachstum und technologischen Fortschritt in die Wahrnehmung der deutschen Öffentlichkeit gelangt. Dennoch fallen der europäischen Beobachterin einige Besonderheiten ins Auge: Polizei und Militär haben die chilenische 'Wende '89' ohne Personalwechsel überstanden und konnten ihre politische Macht und ihren gesellschaftlichen Einfluß in erheblichem Ausmaß erhalten. Die chilenische Polizei in ihrer Doppelgestalt als uniformierte 'Carabineros' und zivile 'Investigaciones' ist auffällig präsent und dominant in den Straßen von (Santiago de) Chile, auf öffentlichen Plätzen und in öffentlichen Einrichtungen. Die Sicherheitsorgane repräsentieren das staatliche Gewaltmonopol, das zur Erhaltung und Stabilisierung des Status quo bis an die Grenzen der Legalität (und darüber hinaus) ausgeschöpft wird. Diese Beobachtung ist vor dem Hintergrund des politischen Machtwechsels der Anlaß, das Verhältnis der chilenischen Bevölkerung zu den staatlichen Sicherheitsorganen zu durchleuchten. Die polizeilichen Aktivitäten richten sich als Prävention und Repression vorrangig gegen Opposition und Kriminelle. Deren Einstellung ist von der Haltung des unpolitischen bzw. inzwischen mehr oder weniger entpolitisierten Bürgers zu unterscheiden. Verunsichert durch das modernisierungsbedingte Spannungsverhältnis zwischen Konsumoptionen und Existenznöten ist er im wesentlichen an einer 'Normalisierung des Alltags' interessiert. Restriktive polizeiliche Maßnahmen gegen 'gefährliche Klassen', also Bevölkerungsgruppen, die wie auch immer die Ordnung gefährden, tragen aus seiner Perspektive zur Sicherung und Stabilisierung der ungesicherten Lebensverhältnisse bei. Die Krise des staatlichen Gewaltmonopols, das sich in modernen Gesellschaften in einem Auflösungsprozeß befindet, scheint sich in dieser Akzeptanzhaltung des chilenischen Bürgers den staatlichen Sicherheitsorganen gegenüber nicht fortzusetzen. Polizei und Militär treten gleichermaßen aus Repräsentanten der alten und Garanten der neuen Ordnung auf." (Autorenreferat)

Gegenstand der Untersuchung sind Denormalisierungstendenzen im internationalen Feld. Der Verfasser geht der Frage nach, warum der Iran den atomaren Kreislauf ankurbelt. Hier wägt er das häufig vorgetragene Energieargument gegen Sicherheitsargumente ab. Eine besondere Aufmerksamkeit gilt der Kontinuität des nuklearen Projekts Irans und seiner Bedeutung im Kontext der Förderung des nationalen Stolzes. Des Weiteren analysiert der Autor, warum die USA eine solche Atompolitik des Irans unbedingt unterbinden wollen, und hinterfragt die US-amerikanische Bündnispolitik. In diesem Zusammenhang wird die generelle Konfliktstruktur im Nahen und Mittleren Osten berücksichtigt und thematisiert. Die Rolle der EU und die Alternativen zu einem neuen Krieg stellen eigene Akzente der Studie dar. Mit dem Vorschlag einer Konferenz mit einer weltweiten Agenda, die analog zur KSZE agiert, wird ein Weg aufgezeigt, um zu einer friedlichen Perspektive in der Region zu gelangen und die drohende Politik der "verbrannten Erde" zu verhindern. (ICG2)

"Mohssen Massarrat legt die Motive und Interessen der Antagonisten im Iran-Atomkonflikt offen und skizziert darauf aufbauend drei Alternativen zu einem möglichen Gewalteinsatz in der Region. Aus der Analyse der multipolaren Interessenlagen geht hervor, dass Iran mit seinem Atomprogramm über energiepolitische Ziele hinaus auch sicherheitspolitische sowie wirtschafts- und technologiepolitische Interessen mit national-symbolischer Bedeutung verfolgt. Aus der regionalen Gegenmachtbildung des Westens hingegen wird dem Autor zufolge immer deutlicher erkennbar, dass sich hinter dem Vorwand der eingeforderten Nonproliferation von Kernwaffen eine Strategie der flächendeckenden Weiterverbreitung von Atomenergie sowie handfeste Interessen der internationalen - und hier insbesondere der US-amerikanischen - Nuklearindustrie verbergen." (Autorenreferat)

Der Iran-Atomkonflikt wird in der öffentlichen Debatte überwiegend darauf zurückgeführt, dass das iranische Atomprogramm nicht nur energiepolitische Ziele, sondern auch militärische Ziele verfolgt und dass die "internationale Gemeinschaft" aus Sorge um die Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen Iran zu einer Änderung seiner Atompolitik bewegen will. Der Verfasser argumentiert, dass diese die Anwendung von nicht-kooperativen Mitteln, letztlich einen neuen Krieg befürwortende Position, die inzwischen in Europa und in Deutschland zur Mainstream-Position geworden ist, empirisch einseitig ist und die vielschichtigen Motive und Interessenlagen auf beiden Seiten des Konflikts unterschlägt. Es werden die Motive und Interessen beider Seiten erläutert und Alternativen zum Gewalteinsatz und Krieg dargestellt. Der Autor vertritt die These, dass der Iran mit seinem Atomprogramm energiepolitische, sicherheitspolitische sowie wirtschafts- und technologiepolitische Ziele mit national-symbolischer Bedeutung verfolgt. Der Westen verfolgt dagegen einerseits das Ziel zu verhindern, dass der Iran eine regionale Atommacht wird. Andererseits kristallisiert sich auch heraus, dass sich hinter dem Vorwand der Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen eine Strategie der flächendeckenden Weiterverbreitung von Atomenergie und handfeste Interessen der internationalen, vor allem der US-amerikanischen Nuklearindustrie verbergen. (ICG2)

Gegenstand der Studie ist der Dauerkonflikt zwischen der katholischen Majoritätsbevölkerung und der muslimischen Minorität auf den Philippinen, der bereits in den 1970er Jahren, wenn nicht schon früher, begonnen hat. Dieser Konflikt hat seine Wurzeln in der Zeit des Kolonialismus, wobei nicht nur ökonomische und strukturelle, sondern auch kulturelle Dimensionen der Kolonialzeit fortgeschrieben werden. Er wird anhand eines Transzend-Modells analysiert. Ihm zufolge geht es in einer "Analyse der Gegenwart" nicht nur um das Verhalten der Akteure, sondern auch um die widersprüchlichen Ziele der Beteiligten und um die Annahmen und Haltungen der Konfliktparteien. In einem zweiten Schritt, der "Analyse der Vergangenheit" geht es um die Frage, wie der Konflikt begonnen hat. Dadurch werden die Ziele aller Konfliktparteien einsichtig. Dann wird analysiert, welche Ziele den Konfliktparteien legitim oder illegitim sind. In der "Therapie der Vergangenheit", dem dritten Schritt, stellt sich die Frage, worum es eigentlich geht. Das betrifft Fragen nach kulturellen und strukturellen Selbstverständlichkeiten beider Parteien und deren historischer Tiefendimension. Dadurch werden die konfligierenden Ziele deutlich. Im vierten Schritt, einer "Analyse der Zukunft" stellt sich dann die Frage, wie es weitergeht, wenn sich nichts verändert, und wie es weitergehen könnte, wenn die legitimen Bedürfnisse bei der Parteien erfüllt werden. Schritt fünf fragt nach den möglichen Lösungen und überbrückenden Formeln für die Konfliktparteien als eine "Therapie der Zukunft", und im letzten Schritt geht es um mögliche Aktionspläne, um eine "Therapie der Gegenwart". (ICF2)

Der Autor untersucht die deeskalierende Bedeutung des Vertrauens in politischen Konflikt- und Friedensprozessen, indem er das Vertrauen innerhalb und zwischen Konfliktparteien, zwischen Konfliktparteien und vermittelnden Drittparteien sowie in Regelungswerken und Durchsetzungsverfahren näher betrachtet. Er zeigt, dass die Entscheidung, ob politische Konflikte mit Gewalt oder mit friedlichen Methoden ausgetragen werden, einem mehr oder weniger expliziten Kosten-Nutzen-Kalkül folgt. Den Risiken werden die Chancen beider Varianten gegenübergestellt und letztlich wird jener Weg gewählt, der größere Erfolgsaussichten verspricht, die eigenen Interessen durchzusetzen. Wählt die politische Elite eine Gewaltstrategie, so muss sie sich des Vertrauens ihrer Anhänger insofern sicher sein, als deren Loyalität und Mobilisierbarkeit gewährleistet sind. Wählt sie hingegen den Weg der gewaltlosen konstruktiven Konfliktbearbeitung, so bedarf es darüber hinaus auch eines gewissen Maßes an Vertrauen in den Gegner, in vermittelnde Drittparteien und in den Eigenwert juristischer Regelwerke. Wurde bereits eine Gewaltstrategie eingeschlagen, so bedeutet die Bereitschaft zu Verhandlungslösungen einen Kurswechsel, der für die Führer der Konfliktparteien mit dem Risiko einer Vertrauenskrise behaftet ist, da die vormalige Begründung und Legitimation der Gewalt in Frage gestellt wird. Die Entscheidung für eine konstruktive Konfliktbearbeitung muss daher von unterschiedlichen vertrauensbildenden oder vertrauensstabilisierenden Maßnahmen begleitet werden. (ICI2)

Ohne Kooperation mit Russland kann es, so der Verfasser, keine Sicherheitsstrategie geben. Das Forum dafür war immer die OSZE. Doch lässt sich Russlands Rolle in den letzten Jahren nicht als kooperativ bezeichnen. Dies wird sich kaum ändern, da Russland nicht nur als Vermittler in den Konflikten auftritt, sondern auch als Konfliktpartei involviert ist. Europas Rolle bei der Konfliktlösung ist somit begrenzt. Generell zeigt sich, dass unter internationalem Druck auferlegte Friedensverhandlungen ohne Vorbereitung der Öffentlichkeit auf unvermeidbare Kompromisse den Kreislauf aus Misstrauen und Militarisierung nicht aufhalten. Die Mentalität der Konfrontation wird von außen, so die These, weder durch europäische Konventionen noch durch Propagierung von Menschenrechten aufgebrochen, da die Konfliktparteien kaum in der Lage sind, sich selbst und ihre historisch gewachsenen Vorstellungen kritisch zu hinterfragen. (ICF2)

Die Positionen der Konfliktparteien haben sich, so die Verfasserin, im Laufe der Jahre zunehmend verhärtet. Die wichtigsten Streitpunkte sind weiter ungelöst. Wesentliche Ursachen hierfür sind Südossetiens zunehmende wirtschaftliche Integration in die Russische Föderation, verbunden mit der fortdauernden mangelnden wirtschaftlichen Attraktivität Georgiens. Die Gelegenheit, den Konflikt mithilfe sozioökonomischer Wiederaufbaumaßnahmen schnell zu lösen, wurde verpasst. Parallel zum blockierten Lösungsprozess hat sich die Sicherheitslage erheblich verschlechtert. Dies wirkt sich auf die gesamte Region aus. Statt militärisch zu drohen und fragwürdige Politikerkreise in Südossetien zu fördern, müsste sich Georgien, so die These, auf wirtschaftliche Rehabilitationsmaßnahmen konzentrieren. Erst diese werden die einseitige Abhängigkeit Südossetiens von Wirtschaftskooperationen mit Russland lösen und die Konfliktparteien wieder an den Verhandlungstisch zurückführen können. (ICF2)

"Dem Beitrag liegen drei Fallstudien eines HSFK-Projekts zugrunde. Bosnien und Herzegowina, Kosovo und Nordirland firmieren unter dem Etikett 'ethnisch gespaltene Gesellschaften', wenn auch die dortigen Konfliktparteien den Begriff 'Ethnien' zurückweisen. In den beiden südosteuropäischen Fällen sehen sie sich als Völker; in Nordirland hat sich die Bezeichnung 'Gemeinschaften' etabliert. Ethnisch gespaltene Gesellschaften eignen sich besonders für diese Studie, da sie eine Präsenz sämtlicher Gefahren versprechen. Vor allem die Exklusion, eine der Gefahren, tritt hier mit erhöhter Wahrscheinlichkeit und besonderer Schärfe auf. Die über askriptive Merkmale definierten Gruppengrenzen führen zu einer Konstellation struktureller Mehrheit und Minderheit, in der die einfache Mehrheitsregel der Diktatur einer Konfliktpartei gleichkommen kann (Horowitz 1993: 18f). Zudem muss die Demokratisierung ethnisch gespaltener Gesellschaften als außerordentlich schwierig gelten, da es die Konfliktparteien oft ablehnen, mit dem Gegner im selben Staat zu leben. Die Akzeptanz eines gemeinsamen Staates begreifen Experten aber als notwendige Bedingung für eine gelingende Demokratisierung (Berg-Schlosser 2004: 14; Rustow 1970: 351-353). In Bosnien und Herzegowina, Kosovo und Nordirland stellt der Streit um die staatliche Zugehörigkeit den zentralen Konfliktgegenstand dar. Aufgrund ihrer Lage in Europa zogen diese Fälle weit mehr Aufmerksamkeit, Ressourcen und Engagement externer Mächte auf sich als andere Nachbürgerkriegsgesellschaften. Die Aussicht auf Beitritt zur Europäischen Union bot in allen Fällen ein Instrument der Stabilisierung, das in den meisten anderen Nachbürgerkriegsgesellschaften nicht bereitsteht. Diese günstigen Umstände machen die ausgewählten Fälle besonders untersuchenswert. Denn kann es gelingen, in ethnisch gespaltenen Nachbürgerkriegsgesellschaften die Gefahren der Demokratisierung zu bannen, dann sollte dies hier geschehen. Entfalten sich selbst in Bosnien und Herzegowina, Kosovo und Nordirland die destruktiven Potenziale, stehen anderswo die Aussichten auf Frieden durch Demokratisierung noch schlechter. Von den drei betrachteten Fällen sticht Nordirland durch besonders aussichtsreiche Umstände hervor, denn hier gab es die wenigsten Opfer, mit der Einbettung in die stabile Demokratie Großbritanniens die beste Ausgangslage für demokratische Selbstbestimmung sowie die günstigsten wirtschaftlichen Voraussetzungen. In welchem Maße die Demokratisierung destruktive Effekte auf den innerstaatlichen Frieden entfaltet, lässt sich in drei Dimensionen verdeutlichen. Die erste Dimension bezieht sich auf den Konfliktaustrag: Kam es zu einem neuen Krieg? Ist das nicht der Fall, interessiert, wie sehr die politisch motivierte Gewalt zurückgegangen ist. Die zweite Dimension gilt der Relevanz des zentralen Konfliktgegenstands: Dominiert er weiterhin die Politik? Konnten andere Konfliktlinien an Gewicht gewinnen? Die dritte Dimension betrifft die Konfliktparteien. Hier fragt sich, ob die wichtigsten Organisationen innerhalb der einzelnen Konfliktparteien ihr Programm geändert haben und welchen Einfluss sie noch besitzen. Für die Gesamtbewertung spielt es eine Rolle, in welchem Maße einheimische Institutionen und Akteure den erreichten Stand des Friedens tragen. Im Folgenden skizziert der Beitrag potenzielle Gefahren der Demokratisierung, bilanziert das Wirken dieser Friedensstrategie in Bosnien und Herzegowina, Kosovo und Nordirland und erörtert, was daraus für die Demokratisierungspolitik folgt." (Textauszug)

Das "Framing"-Konzept beschreibt, unter welchen Bedingungen Protestthemen eine mobilisierende Wirkung entfalten können, ist aber kaum empirisch überprüft. Die Kernelemente des "Framing"-Konzepts werden aufgegriffen und anhand der Darstellungsstrategien einer neuen sozialen Bewegung überprüft. Empirisches Untersuchungsobjekt ist die 13jährige Widerstandsbewegung gegen die Errichtung und den Betrieb nuklearer Wiederaufbereitungsanlagen (WAA) in Niedersachsen und Bayern. Als Quelle dienten u.a. 1.738 Texte aus Initiativzeitschriften und Mitgliederzeitungen der mit der Bewegung verbundenen grün-alternativen Parteien und Umweltverbände des Zeitraums 1977-1989. "Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf den drei 'Core-Framing-Tasks', d.h. auf der Art und Weise der Ursachendiagnose, der Kennzeichnung der Konfliktbeteiligten sowie der Darstellung der Ziele und Mittel des Widerstands. Analysiert wird, wie diese Framing-Anforderungen von der Anti-WAA-Bewegung ausgestaltet werden und inwieweit Unterschiede in den Darstellungsstrategien einzelner Bewegungsakteure existieren." Im Mittelpunkt stehen die kommunizierten Themen, Argumentationsfiguren und strategischen Überlegungen der Akteure. Im Ergebnis erweist sich das monokausale "Framing"-Konzept als nur teilweise wirksam und insgesamt unzureichend angesichts der Heterogenität einer großen Bewegung. (prf)

Am Beispiel des nordirischen Friedensprozesses analysiert die Autorin Möglichkeiten und Grenzen externer Konfliktintervention angesichts langlebiger Gewaltkulturen. Sicherheit und Demokratie erschienen zunächst als schwer vereinbare Zielperspektiven. Zwar gelten politische Anerkennung und Inklusion der radikalen Konfliktparteien, die schließliche Abrüstung der IRA im September 2005 und der damit verbundene Legitimationszuwachs ebenso wie die Reetablierung des staatlichen Gewaltmonopols durch die Polizeireform als Deeskalationsleistungen. Als Hindernisse müssen dagegen die historisch gewachsene Lagermentalität (sectarianism), der damit verbundene Vertrauensmangel in der nordirischen Gesellschaft sowie ein schleichender, sozial determinierter Übergang von politischen zu kriminellen Gewaltformen angesehen werden. Die Auflösung bzw. Integration der paramilitärischen Strukturen steht noch aus. Solange das Demokratieversprechen des Good Friday Agreement von 1998, im Kern eine autonome Regionalregierung des power-sharing zwischen Protestanten und Katholiken, nicht realisiert ist, wird den Konfliktparteien ihre fehlende Souveränität aus London bzw. aus Dublin "geliehen". (ICG2)

Der Autor betrachtet die Ursachen für Umweltkonflikte zwischen Staaten, wobei analysiert wird, wie Territorialstaatsprinzip, gesellschaftliche Organisation und Umweltschäden zusammenwirken, um aus den Veränderungen, die die Menschen der Natur zufügen, politische Konflikte zu machen. Im einzelnen wird untersucht, welche Typen von internationalen Umweltkonflikten in der Welt anzutreffen sind (Konflikte über teilbare bzw. quasi-öffentliche Güter) und unter welchen Rahmenbedingungen sie in gewaltsame Auseinandersetzungen umschlagen können. Umweltkonflikte werden dann zu internationalen Konflikten, wen die von einem Staat oder von mehreren Staaten ausgehenden Umweltschäden beginnen, die Stabilität in einem anderen Staat oder in anderen Staaten zu untergraben. Die Analyse der Rahmenbedingungen in und zwischen den Konfliktparteien (Bedrohungsgrad, Erfolgsaussichten, Bewältigungskompetenz, allgemeine Konfliktlage und institutionelles Gefüge zwischen den Konfliktparteien) ergibt, warum Umweltkonflikte in der Dritten Welt eine vergleichsweise größere Kriegsgefahr in sich bergen als im industrialisierten Norden oder zwischen Nord und Süd. Mit der Feststellung der Gründe wird auch deutlich, daß der Norden nicht aus seiner Mitverantwortung für solche gewaltsamen Auseinandersetzungen entlassen werden kann, auch wenn sie sich weitab von den eigenen Grenzen abspielen. (ICK)

"Der Autor geht von der These aus, dass die herkömmlichen Formen der Sicherheitspolitik und Krisenbewältigung scheitern mussten, weil sie die Strukturen und Dynamiken neuer Kriege und Konflikte nicht angemessen berücksichtigen. Die gegenwärtig vorherrschende Kriegsform ist der asymmetrische Krieg zwischen ungleichen Kriegsparteien, also Staaten und nichtstaatlichen Akteuren. Dieser Konfliktstruktur muss sowohl bei Konfliktregelung als auch -prävention beispielsweise durch die Resymmetrisierung der Konfliktparteien Rechnung getragen werden." (Autorenreferat)