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The principle of Legality (nullum crimen, nulla poena sine lege) is the most fundamental principle of German criminal code since it was codified in the Bavarian Criminal Code 1813 for the first time. With the Foundation of the German Empire in 1871 it became an integral part of the new German Penal Code Reichsstrafgesetzbuch). It was constitutionalized in 1919 as a fundamental right with Art. 116 of the Weimar Constitution. It was unchallenged till the Nazi regime came to power. Not within the Empowerment Act but with other legal measures resulting from the burning of the Parliament ("Reichstagsbrand") on 28 February 1933 till 1935 on, the Nazi regime changed the principle step by step from nullum crimen, nulla poena sine lege to nullum crimen sine poena. They made Analogy in disfavor of the accused person possible and they stated criminal offences with retroactivity. Unfortunately, the Supreme Court of Justice (Reichsgericht) accepted the new provisions and used it as a basis for its sentences. After WW II the allies nullified the Nazi provisions. With Art. 103 § 2 of the new (West-)German constitution from 1949 nulla poena sine lege has been constitutionalized again. The Paper deals with that development with a special focus on the role of the Reichsgericht as the highest body of judges, who were trained in the times before the Nazis came to power. ; martin.heger@rewi.hu-berlin.de ; Humboldt-Universität zu Berlin (Humboldt University of Berlin, Germany) ; Bahar A., Der Reichstagsbrandprozess, [in:] Lexikon der Politischen Strafprozesse, (Hrsg.) K. Groenewold, A. Ignor, A. Koch, https://www.lexikon-der-politischen-straf prozesse.de/glossar/reichstagsbrand-prozess-1933 ; Deiseroth D., Der Reichstagsbrand-Prozess – ein rechtsstaatliches Verfahren?, "Kritische Justiz" 2009, vol. 42, no. 3. ; Goldschmidt J., Die Rechtsgrundlagen der deutschen Strafgewalt gegen Ausländer im besetzten Feindesgebiet, "Zeitschrift für die gesamte Strafrechtswissenschaft" 1916, no. 37. ; Heger M., Die Mauerschützenprozesse – Ein ...

Die vorliegende Arbeit aus dem Fach Rechtsgeschichte beschäftigt sich mit dem Volksgerichtshof im nationalsozialistischen Deutschland. Ziel ist es zu zeigen, wie es zur Schaffung dieses Gerichts kommen konnte, welche politischen Rahmenbedingungen die Schaffung solch eines Gerichts ermöglichten, wie es organisiert war und wie die Rechtsprechung des Volksgerichtshofs letztlich aussah. Im Kapitel "Die nationalsozialistische Rechtsauffassung" wird als Ausgangspunkt die Weimarer Reichsverfassung mit den sie tragenden Verfassungsprinzipien dargestellt und beschrieben. Anschließend wird gezeigt, wie jede einzelne dieser die Verfassung tragenden Säulen von den Regierenden zerstört wurde, wozu der Reichstagsbrand vom 27. Februar 1933 Gelegenheit bot. Der zweite Teil des Kapitels beschreibt die Verfassungsprinzipien, die fortan - nach Zerstörung der WRV - im Dritten Reich Geltung hatten. Dabei werden das "Führerprinzip", das Prinzip der "Völkischen Ungleichheit" sowie das "Gemeinschaftsprinzip" vorgestellt und deren Auswirkungen auf das Leben im Deutschen Reich geschildert. Der Abschnitt "Entstehung, Organisation und Zuständigkeiten des Volksgerichtshofs" schildert den Prozess zum Reichstagsbrand vor dem deutschen Reichsgericht, der mit einem Todesurteil und vier Freisprüchen endete. Dieser Prozessausgang markierte gleichzeitig die letzte Etappe zur Gründung des VGH. Im zweiten Teil dieses Kapitels werden die gesetzlichen Grundlagen des VGH abgebildet. Dort werden sowohl die sachlichen als auch die örtlichen Zuständigkeiten, die sich über die Jahre immer weiter ausdehnten, sowie die Zusammensetzung und Arbeitsweise dieses neugeschaffenen Gerichts dargestellt. Im Hauptteil "Die Urteilspraxis des Volksgerichtshofs" werden dessen verschiedenen Phasen beleuchtet. Dabei wird eine Untergliederung anhand der jeweiligen Führung des VGH vorgenommen. Den Anfang macht der Abschnitt ab der Gründung 1934, in welchem der VGH zwei Jahre lang "nur" als Sondergericht fungierte. Daran schließt der Teil an, der die Ära unter dem Präsidenten des VGH Otto Georg Thierack - er war der längstdienende Präsident des VGH - beleuchtet. Auf Thierack folgt - im heutigen Geschichtsbewusstsein wohl am eindringlichsten verhaftet - die Präsidentschaft Roland Freislers. Freisler, der sich als "politischer Soldat" verstand, machte den VGH zu einem Instrument des Staatsterrorismus - die enorme Zahl von Todesurteilen in seiner Amtszeit ist nur ein unrühmliches Zeugnis davon. Sowohl im Abschnitt der Präsidentschaft Thieracks als auch in jenem Teil, der sich mit Freisler beschäftigt, werden spezifische Entwicklungen - ua die Einführung des Besonderen Senats, die Zusammenarbeit zwischen VGH und Gestapo oder die Anwendung des § 5 Kriegssonderstrafrechtsverordnung vorgestellt. Anschließend werden die letzten Monate des VGH nach dem Tod Freislers erörtert, wobei mit einer Bilanz des "Wirkens" des VGH in seinem elf Jahre dauernden Bestand geendet wird. Am Ende des Kapitels "Die Urteilspraxis des Volksgerichtshofs" wird auf die Zuständigkeit des VGH in der "Ostmark", dem heutigen Österreich, eingegangen und im Speziellen das Gerichtsverfahren des katholischen Priesters Alois Vauti geschildert. ; eingereicht von Mag. Marco Franz Rossegger ; Universität Linz, Diplomarbeit, 2017 ; (VLID)2333087

Das Feuer war für den Menschen schon immer etwas Magisches. Es fasziniert die Menschheit schon seit seiner Entdeckung und zieht sie in seinen Bann. So nützlich das Feuer durch das Spenden von Licht und Wärme ist, so gefährlich und zerstörerisch kann es aber auch sein. Relativ schnell begann man diese Naturgewalt auch als Waffe einzusetzen und mit Brandlegungen wurden große Schäden an Leib und Leben und dem Hab und Gut der Bevölkerung angerichtet. Was bewegte einen Brandleger zu so einer Tat? Was sind die Motive? Welche Techniken wurden dafür angewendet? Wie wurden solche Verbrechen früher aufgeklärt? All diese Fragen versuche ich in meiner Diplomarbeit über die Brandlegung in Österreich in der Zeit von 1880 bis 1950 zu beantworten. Ziel meiner Arbeit ist es, das Delikt der Brandlegung aus historisch-kriminologischer Sicht zu durchleuchten, die historische Entwicklung der Kodifizierung dieser Delikte im österreichischen Strafgesetz widerzuspiegeln und auch die kriminalpsychologischen Hintergründe und Motive einer Brandstiftung zu untersuchen. Fälle, welche vor allem im "Archiv für Kriminal-Anthropologie und Kriminalistik" und in der kriminalwissenschaftlichen Literatur des Untersuchungszeitraumes dokumentiert sind, sollen dabei zum besseren Verständnis beitragen. Auch der Justizpalastbrand in Wien und der Reichstagsbrand in Deutschland haben Einzug in meine Untersuchungen gefunden. Mit einem zusammenfassenden Resümee wird die Diplomarbeit beschlossen. ; For the humanity fire has always been something magic. It fascinates mankind already since its discovery and tears human beings in its spell. So useful the fire is by the donations of light and warmth, so dangerously and destructively it can become. During the ages people started to use this natural power also as a weapon and with arson big damages were caused on body and life and the having and property of the population. What moved arsonists to such an action? What are the motives? Which technologies were applied? How were such crimes cleared up? I try to answer all these questions in my diploma thesis about arson in Austria in the time from 1880 to 1950. The aim of my work was to analyze the offence of the fire raising from a historical-criminological view, to reflect the historical development of the codification of these offences in the Austrian penal law and also to examine the criminal-psychological backgrounds and motives of arson. Besides, the cases which are documented in the "Archiv für Kriminal-Anthropologie und Kriminalistik" and in the relevant criminological literature shall contribute to the better understanding. Also the central law courts fire in Vienna and the fire in the German Reichstag have found their place in my investigations. The thesis is finished with a comprising summary. ; vorgelegt von Bernhard Duller ; Abweichender Titel laut Übersetzung des Verfassers/der Verfasserin ; Karl-Franzens-Universität Graz, Diplomarbeit, 2017 ; (VLID)2246204