Suchergebnisse

Im April 1994 ist der Krisenherd Burundi und Ruanda mit den Bildern vom Genozid in den Vordergrund internationaler Aufmerksamkeit getreten. Zwei Konfliktgegenstände bestimmten die letzte Eskalationsphase. Erstens: Sowohl in Burundi als auch in Ruanda ging es um eine Neuverteilung von Macht. Die Verhinderung von Demokratie führte in beiden Staaten in die verheerende Eskalation eines Konflikts, der als antagonistischer Überlebenskampf verstanden wird. Zweitens: In Ruanda ging es zusätzlich um die bewaffnete Rückkehr von Tutsi-Flüchtlingen der zweiten Generation aus zurückliegenden Eskalationsphasen. In der Postgenozidphase ist wiederum die z.T. bewaffnete Rückkehr von Hutu-Flüchtlingen zentraler Konfliktgegenstand. Mit großer Wahrscheinlichkeit bleibt die Region der Großen Seen in Afrika auf absehbare Zeit eine Krisenzone. Die letzte Runde der Vertreibungen 1994 erzeugt auch für künftige Generationen ein erhebliches Konfliktpotential. (GB)

Die Verfasserin gibt einen detaillierten Überblick über den Darfur-Konflikt. In Darfur, der Westprovinz des Sudan, werden seit Jahrzehnten Konflikte aus ethnischen und religiösen, politischen und ökonomischen Gründen von unterschiedlichen Interessenten instrumentalisiert. Dürrekatastrophen und Hungersnöte bilden den Hintergrund von Massengewalt in Form eines Bürgerkrieges mit genozidalen Zügen. Der Dauerkonflikt forderte Todesopfer in unbekannter Dimension. Die Schätzungen reichen von 70000 bis zu einer halben Million; die Ursachen - Krankheiten, Hunger, Gewalt - sind nicht mit Sicherheit voneinander zu trennen. US-amerikanische Organisationen starteten eine Kampagne "Save Darfur", die von der Tatsache eines Völkermords ausgeht und dem moralischen Postulat folgt, die Indolenz der Weltöffentlichkeit, wie sie beim Genozid in Ruanda zu beklagen war, dürfe sich unter keinen Umständen wiederholen. Die Kampagne nahm 2005 ihren Ausgang von einer Veranstaltung des US Holocaust Memorial Museums und hat damit eine ethische Position, die kaum Widerspruch zulässt und hohe Medienpräsenz garantiert. Ein beträchtlicher Teil der Darfurflüchtlinge leben als Binnenflüchtlinge in Lagern in Darfur. Der Konflikt dauert bis heute an. (ICE2)

Die Qualen, die Kampuchea im "Jahrzehnt des Völkermordes" durchmachen mußte, sind eines der dunklen Kapitel der Neuzeit, noch dazu eines, das noch lange nicht zu Ende ist. Die Koalition des Demokratischen Kampuchea, die sich vor allem auf Pol Pots Rote Khmer stützt, führt immer noch einen Grenzkrieg gegen vietnamesische Truppen, die das Heng Samrin Regime eingesetzt haben. Die Roten Khmer erhalten massive Unterstützung von China, während die Vereinigten Staaten ihre indirekte Hilfe für die Koalition des Demokratischen Kampuchea mehr als verdoppelt haben. Das amerikanische State Department hat in der Zwischenzeit erklärt, die Vereinigten Staaten unterstützten die Koalition, weil sie in Kontinuität zum Pol Pot-Regime stehe. Der Westen weigert sich, Kampuchea Entwicklungshilfe zu gewähren, und wenngleich die Verwüstungen der 70er Jahre zum Teil beseitigt sind, so hat das Land doch noch eine ungeheure Aufgabe vor sich, bevor die Ökonomie wieder wirklich lebensfähig ist.

Derzeit wird in zahlreichen Veranstaltungen dem Völkermord von 1994 in Ruanda gedacht. Unwillkürlich wird einem bei diesem Thema flau im Magen – denn der Südsudan steht kurz davor, in Folge von Hunger und Gewalt ähnliche Opfer zu bringen. Und auch hier – wie in Ruanda damals – ist das politische Interesse in Deutschland und der Welt gering. Ein Gastbeitrag von Emilia von Mettenheim und Gregor Hofmann.

Das moderne Völkerrecht entwirft die Perspektive einer friedlichen, humanen Weltgesellschaft, und das heißt: unter der Herrschaft des modernen Völkerrechts ist Völkermord in allen Spielarten verboten. Der Beitrag verdeutlicht die Probleme bei der Durchsetzung dieser Normen im Zusammenhang mit der Konkurrenz von Internationalem Recht und nationaler Politik. In systematischer hinsicht entfaltet sich die Bekämpfung von Völkermord mit den Mitteln des Völkerrechts in drei Dimensionen: (1) Im Vorbeugen; (2) im Unterbinden unmittelbar bevorstehender oder bereits laufender Völkermord-Aktionen und (3) in Sanktionen gegen verübten Völkermord. Der Beitrag diskutiert abschließend die Wirkungsintensität der Sanktionen des völkerrechtlichen Instrumentariums zur Bekämpfung von kollektiven Menschenrechtsverletzungen. (pre)

Die Verfasserin erörtert zunächst die konstitutiven Elemente des Genozids und die Frage, worin er sich von der allgemeinen Kategorie der Verbrechen gegen die Menschlichkeit spezifisch unterscheidet. Gefragt wird, ob es überzeugende moralische Gründe für diese Unterscheidung gibt. Aufgrund einer Analyse der Systematizität des Völkermord-Verbrechens zeigt die Verfasserin, dass die kategoriale Unterscheidung zwischen diesem und dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit weder logisch noch moralisch fundiert ist. Gestützt auf die Untersuchung des Völkermords in Ruanda kommt sie zu dem Schluss, dass es nicht einmal im Interesse der internationalen Gemeinschaft liegt, die beiden Verbrechenstypen als zu verschiedenen Rechtskategorien gehörig zu behandeln. (ICE2)

Der Beitrag beschränkt sich zur Erklärung des Völkermords an den Armeniern 1915/16 durch die Türken auf die Entstehung und Rolle des jungtürkischen visionären Staatskonzepts als dem ideologischen Diskursfeld, das den entscheidenden Hintergrund für die physische Vernichtung der Armenier abgibt. Der Genozid an den Armeniern war jedoch nicht nur ein spezifischer Teilprozeß der Entwicklung des Osmanischen Reichs zum modernen türkischen Nationalstaat. Der Völkermord muß als eigener, in sich geschlossener Transformationsprozeß begriffen werden. Er ist die paradoxe Folge einer gesellschaftlichen Transformation, an deren Ausgangspunkt die bürgerlichen Visionen von Gleichheit, Freiheit, Partizipation und Fortschritt standen. Der Autor prägt für dieses Phänomen den Begriff "modernisierender Völkermord". (pre)

Der Völkermord an den Juden und derjenige an den Sinti und Roma fanden in Deutschland und Österreich ein ganz unterschiedliches Echo. Der Völkermord an den Sinti und Roma entwickelte sich in unterschiedlichen Eskalationsphasen bis zu den reichsweiten Deportationen des Jahres 1943. Innerhalb der Grenzen des Großdeutschen Reiches hatte die Verfolgung systematischen Charakter. Sie entwickelte sich innerhalb einer komplexen Konstellation von Staats- und Parteiinstanzen, die mit ihren je eigenen Zielen untereinander konkurrierten. Neben der Orientierung an einer "Kriegslogik" und dem rassenhygienischen Gesellschaftskonzept war das traditionelle Feindbild vom kriminellen Zigeuner eine dritte ideologische Voraussetzung der nationalsozialistischen Politik gegenüber Sinti und Roma. (ICE2)