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Der Beitrag analysiert den Verfassungsdiskurs im demokratischen Polen nach 1989. Im Mittelpunkt stehen dabei die Fragen, worin die Formen diskursiver Transzendenz bestehen und in welcher Weise sie in der Lagen sind, einen Verfassungsdiskurs zu strukturieren. Diesen Fragen wird in dem Beitrag anhand eines konkreten Beispiels - der Verfassungsgebung in Polen zwischen 1989 und 1997 - nachgegangen. Grundlage dafür bildet eine Analyse der Protokolle der zentralen Verfassungsdebatte in der polnischen Nationalversammlung der Sitzungen des entsprechenden Verfassungsausschusses zwischen 1993 und 1996. Dabei steht weniger die politisch-inhaltliche Beurteilung, sondern vor allem die systematische Gegenüberstellung der dort vorgetragenen Argumente für und gegen jenen Entwurf im Mittelpunkt der Betrachtung. Nach einem Blick auf das Fallbeispiel Polen arbeitet der Beitrag drei Topoi in diesem Diskurs heraus: Legitimität, Kompromiss und nationale Identität. Diese werden nacheinander erläutert und kontextualisiert, bevor ein kurzes Fazit ihre Wirkungsweise noch einmal zusammenfasst. (ICA2)

Der Beitrag beschäftigt sich mit dem Themenfeld der Macht und widmet sich dabei insbesondere der Frage nach den Umständen und Bedingungen der Beobachtung der Macht. In dem Beitrag wird gezeigt, wie beispielhaft ausgewählte Ansätze der zeitgenössischen Diskussion die Frage nach den Möglichkeitsbedingungen der Beobachtung von Macht auf unterschiedliche Art und Weise beantworten und dabei auf die beiden Spannungsfelder von Identität und Differenz sowie von Kausalität und Kontingenz zurückgreifen. Betrachtet werden das klassisch-mechanistische Paradigma der Machtbeobachtung, das handlungstheoretische und strukturtheoretische Paradigma der Machtbeobachtung sowie das kommunikationstheoretische Paradigma der Machtbeobachtung. Das Fazit diskutiert unter Rückgriff auf das Kontingenz- und Kausalitätsmodell die Macht der Machtbeobachtung. (ICA2)

ZusammenfassungSachsen stand in den vergangenen Jahren immer wieder im Fokus der Öffentlichkeit. Aufmärsche von Neonazis und 'Wutbürgern', Wahlerfolge von NPD und AfD sowie stetige Protestereignisse ließen das Bundesland als eine Hochburg von Ressentiment, Populismus und Demokratieverdruss erscheinen. Dabei zeigen Studien, dass Sachsen innerhalb Ostdeutschlands und Europas keine grundsätzliche Sonderstellung zufällt, gar stärker von regionalen Unterschieden im Inneren geprägt ist. Vor diesem Hintergrund analysiert der Beitrag die Einstellungen zur Demokratie in Sachsen, indem er Zufriedenheit, Vertrauen sowie damit verbundene Wertungen herausarbeitet und mit zentralen Erklärungsfaktoren zusammenbringt. Die Grundlage dafür bilden aktuelle Datenbestände zur politischen Kultur Sachsens, welche im Rahmen des Sachsen Monitors 2021/22 und der CoviSax-Erhebung des Mercator Forums Migration und Demokratie (MIDEM) gewonnen wurden. Dabei zeigen sich die demokratiebezogenen Einstellungen in Sachsen stark von subjektiven Deprivationserfahrungen abhängig – von Gefühlen einer mangelnden politischen Selbstwirksamkeit, eines drohenden sozialen Abstiegs und einer kulturellen Bevormundung, die nicht zuletzt mit biographischen Erfahrungen im Zuge der Transformation begründet werden. Auch der in Sachsen weit verbreitete Wunsch nach einer 'direktdemokratischen' Umgestaltung der bestehenden Ordnung wird von einer damit verbundenen Unzufriedenheit mit bestehenden repräsentativen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen getragen. Starke Formen ethnozentrischer Selbstbezogenheit, extremistische Orientierungen aber auch sozialräumliche Besonderheiten verstärken bestehende demokratiekritische Tendenzen, wobei nicht etwa die Großstädte mit ihren sozialen Brennpunkten oder die ländlichen Regionen mit ihren stärker durch Religionsgemeinschaften vermittelten Sozialisationen, sondern die sogenannten 'Mittelzentren' sich besonders auffällig zeigen.

Intro -- Preface -- Contents -- List of Figures -- Introduction -- Chapter 1: The Development of PEGIDA: From a Movement of the Outraged to a Protest Ritual -- 1.1 Emergence and First Successes -- 1.2 Positions -- 1.3 The Staging of the PEGIDA Protest -- 1.4 PEGIDA on Social Media -- References -- Chapter 2: Dealing with PEGIDA: Between Demarcation and Dialogue -- 2.1 Dynamics of the Outrage -- 2.2 Division of Civil Society -- 2.3 Attempts at Dialogue -- References -- Chapter 3: PEGIDA in the Context of German Right-­wing Populism -- 3.1 The AfD as a New Right-wing Populist Party in Germany -- 3.2 PEGIDA and the Right-wing Parties in Germany -- 3.3 PEGIDA and New Right Currents in Germany -- 3.4 PEGIDA's Contacts with European Right-­wing Populists -- References -- Chapter 4: The PEGIDA Demonstrators: Characteristics and Motivations -- 4.1 Socio-demographic Characteristics -- 4.2 Motives for the Protests -- 4.3 Political Orientation -- References -- Chapter 5: Right-wing Populist Attitudes at PEGIDA: Findings and Interpretations -- 5.1 Islamophobia -- 5.2 Right-wing Extremism -- 5.3 Xenophobia -- 5.4 Ethnocentrism -- 5.5 Attitudes Towards Politics, Democracy and the Media -- 5.6 Populism -- References -- Chapter 6: Right-Wing Populism in Germany: Classification and Explanation -- 6.1 Saxon Peculiarities -- 6.2 Eastern German Sensitivities -- 6.3 The Crisis of Representative Democracy -- 6.4 Socio-Economic and Cultural Anxieties -- References -- Chapter 7: PEGIDA as Part of Right-Wing Populism in Germany and Europe -- References -- Index.

Der Band präsentiert die erste systematische Analyse von PEGIDA auf der Basis der vorliegenden empirischen Studien. Ausgehend von eigenen Untersuchungen und Beobachtungen wird die Entwicklung der Bewegung rekonstruiert, die im Herbst 2014 in Dresden entstand und nationales und internationales Aufsehen erregte. Dabei werden Organisatoren, Positionen, Vernetzungen, Kundgebungen, Demonstranten sowie die Reaktionen von Politik, Medien und Gesellschaft analysiert und die Befunde in einer umfassend angelegten Untersuchung mit Erkenntnissen der politischen Kulturforschung zusammengeführt. PEGIDA erweist sich als eine Protestbewegung neuen Stils, eine rechtspopulistische Empörungsbewegung, die fremdenfeindliche und islamkritische Ressentiments mobilisiert und dabei grundsätzliche Vorbehalte gegenüber den politischen und medialen Eliten zum Ausdruck bringt. Der Inhalt Einleitung • Entwicklung • Reaktionen von Politik, Medien und Gesellschaft • Inhalte und Positionen • Die Demonstrationen • Die Demonstranten • Einordnung und Deutung der empirischen Befunde • Zusammenfassung Die Zielgruppen PolitikwissenschaftlerInnen • SoziologInnen • KulturwissenschaftlerInnen • HistorikerInnen • SozialpsychologInnen • JournalistInnen • Politische PraktikerInnen in Parteien und Verbänden • Politische BildnerInnen Die Autoren Prof. Dr. Hans Vorländer lehrt Politikwissenschaft an der TU Dresden. Maik Herold und Dr. Steven Schäller sind Wissenschaftliche Mitarbeiter am Lehrstuhl für Politische Theorie und Ideengeschichte an der TU Dresden