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Die Parlamentswahlen im Herbst in Polen werden nach Meinung unabhängiger Beobachter und Kommentatoren eine besondere, wenn nicht gar bahnbrechende Bedeutung haben, denn sie werden nicht nur darüber entscheiden, wer in den kommenden vier Jahren die Regierungsverantwortung übernehmen wird, sondern auch darüber, ob das seit zwei Legislaturperioden von der rechtspopulistischen Regierung aufgebaute autoritäre System zur Vollendung kommt. Sollte es dazu kommen, könnten dies die letzten Wahlen sein, welche die demokratische Opposition gewinnen könnte.

Uznanie dwuwartościowej logiki za wzór poprawnego rozumowania przyczyniło się do upowszechnienia binarnego modelu w porządkowaniu i analizie danych w różnych dziedzinach nauki. W naukach społecznych utrwalił tę tendencję zwłaszcza Claude Lévi-Strauss. Ujmowanie w schemacie binarnym objęło także tożsamość, analogicznie do jej definicji stosowanej w dwuwartościowej logice, prowadząc do konstatacji, że tożsamość opiera się na różnicy, czyli opozycji. Analiza wielu danych wskazuje na zawodność takiego podejścia. Tożsamość kształtuje się i jest konstruowana nie w binarnym przeciwstawieniu, lecz w czerpaniu z szerokiego spektrum możliwości i wariantów. Znacznie użyteczniejszy i trafniejszy w charakterystyce tożsamości, zarówno indywidualnej, jak i zbiorowej, jest więc jej spektralny model.

Die Parlamentswahlen im Herbst in Polen werden nach Meinung unabhängiger Beobachter und Kommentatoren eine besondere, wenn nicht gar bahnbrechende Bedeutung haben, denn sie werden nicht nur darüber entscheiden, wer in den kommenden vier Jahren die Regierungsverantwortung übernehmen wird, sondern auch darüber, ob das seit zwei Legislaturperioden von der rechtspopulistischen Regierung aufgebaute autoritäre System zur Vollendung kommt. Sollte es dazu kommen, könnten dies die letzten Wahlen sein, welche die demokratische Opposition gewinnen könnte.

Agresja putinowskiej Rosji na Ukrainę postawiła wobec dramatycznego wyzwania nobliwą doktrynę non‑violence. Zgodnie ze sformułowanym w latach 80. XX wieku wywodem antysowieckiego dysydenta rosyjskiego Władimira Bukowskiego to nie wojna jest przeciwieństwem pokoju, lecz przemoc, a do jej powstrzymania niekiedy konieczny jest zbrojny opór, czyli prowadzenie wojny. Według Clausewitza do wywołania stanu wojny nie wystarczy militarna agresja, lecz konieczne jest przeciwstawienie się jej, czyli aktywna obrona ze strony napadniętego, chcąc zatem uniknąć wojny, nie należy stawiać oporu agresorowi. Agresja na Ukrainę złamała dwie zasady prowadzenia wojen: ius ad bellum i ius in bello. Według typologii Michaela Walzera jest to zatem niesprawiedliwa wojna prowadzona niesprawiedliwymi metodami, więc przeciwstawianie się jej, także militarne, jest prowadzeniem wojny sprawiedliwej. Zgodnie z analizą Slavoja Žižka tworzy to klarowną z etycznego punktu widzenia sytuację, zło jest łatwo identyfikowalne, a przeciwstawienie się mu stanowi etyczny obowiązek. Według filozofa Étienne'a Balibara w tej sytuacji pacyfizm nie jest żadną opcją.


Helplessness as Acquiescence to Evil

The aggression of Putin's Russia towards Ukraine has posed a dramatic challenge to the noble doctrine of non-violence. In line with an argument made in the 1980s by anti-Soviet Russian dissident Vladimir Bukovsky, war is not the opposite of peace; instead, violence is. Armed resistance, or warfare, is sometimes necessary to stop violence. According to Clausewitz, military aggression is insufficient to evoke a state of war; in its place, it is necessary to oppose aggression, i.e., actively mount a defense by the attacked party, thereby avoiding war requires not resisting the aggressor. However, the aggression against Ukraine broke two tenets of warfare: ius ad bellum and ius in bello. According to Michael Walzer's typology, it is an unjust war waged by unjust methods, so resisting it, including militarily, amounts to waging a just war. According to Slavoj Žižek's analysis, this establishes an ethically clear situation: evil is easily identifiable, and opposing it is an ethical duty. According to the philosopher Étienne Balibar, pacifism is not an option in such a situation.

Polen ist einer der letzten Staaten der Europäischen Union, der noch nicht die finanziellen Mittel des Aufbauprogramms nutzt, das beschlossen wurde, um die von der Corona-Pandemie gebeutelte Wirtschaft der EU-Mitgliedsländer wiederzubeleben. Immer mehr deutet darauf hin, dass es diese auch nicht erhalten wird, solange die jetzige rechtspopulistische Regierung am Ruder ist. Sie könnte allerdings die Regierungsmacht bei den Parlamentswahlen im kommenden Jahr verlieren. Die Unfähigkeit, die EU-Finanzmittel zu bekommen, scheint einer der beschleunigenden Faktoren der zunehmend wahrscheinlichen Wahlniederlage der aktuellen Regierungsmannschaft in Polen zu sein.

Der fortschreitende Niedergang des demokratischen Rechtsstaates, vorangetrieben von den in Polen regierenden Rechtspopulisten, wird seit etlichen Monaten von Zersetzungsprozessen im Regierungslager sowie sinkender gesellschaftlicher Unterstützung für dessen Handeln begleitet. Dies lenkt das Interesse der öffentlichen Meinung zunehmend auf die politische Alternative, d. h. die aktuelle Opposition. Diese bleibt, trotz zunehmender und lauter werdender Aufforderungen der Wähler und Kommentatoren zu mehr Einigkeit, zersplittert und gespalten.

Der fortschreitende Niedergang des demokratischen Rechtsstaates, vorangetrieben von den in Polen regierenden Rechtspopulisten, wird seit etlichen Monaten von Zersetzungsprozessen im Regierungslager sowie sinkender gesellschaftlicher Unterstützung für dessen Handeln begleitet. Dies lenkt das Interesse der öffentlichen Meinung zunehmend auf die politische Alternative, d.h. die aktuelle Opposition. Diese bleibt, trotz zunehmender und lauter werdender Aufforderungen der Wähler und Kommentatoren zu mehr Einigkeit, zersplittert und gespalten.

Polen ist einer der letzten Staaten der Europäischen Union, der noch nicht die finanziellen Mittel des Aufbauprogramms nutzt, das beschlossen wurde, um die von der Corona-Pandemie gebeutelte Wirtschaft der EU-Mitgliedsländer wiederzubeleben. Immer mehr deutet darauf hin, dass es diese auch nicht erhalten wird, solange die jetzige rechtspopulistische Regierung am Ruder ist. Sie könnte allerdings die Regierungsmacht bei den Parlamentswahlen im kommenden Jahr verlieren. Die Unfähigkeit, die EU-Finanzmittel zu bekommen, scheint einer der beschleunigenden Faktoren der zunehmend wahrscheinlichen Wahlniederlage der aktuellen Regierungsmannschaft in Polen zu sein.

Die im Juni und Juli 2020 stattgefundenen Präsidentenwahlen in Polen, die infolge der Covid-19-Pandemie verlegt worden waren, beendeten einen Wahlmarathon, bei dem die Vertreter für die lokale Selbstverwaltung, die Abgeordneten für das Europäische Parlament, das polnische Parlament (Sejm) und der Präsident der Republik Polen bestimmt wurden. Zwar unterschieden sich jeweils die Ausgangslage und der Einsatz, aber im Grunde entschieden alle Wahlen im Einzelnen sowie auch insgesamt darüber, ob in Polen die im Jahr 1989 begonnene liberale Demokratie Bestand haben wird oder ob sie vom Autoritarismus ersetzt wird, den die seit 2015 selbständig regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) konsequent anstrebt.

Die im Juni und Juli 2020 stattgefundenen Präsidentenwahlen in Polen, die infolge der Covid-19-Pandemie verlegt worden waren, beendeten einen Wahlmarathon, bei dem die Vertreter für die lokale Selbstverwaltung, die Abgeordneten für das Europäische Parlament, das polnische Parlament (Sejm) und der Präsident der Republik Polen bestimmt wurden. Zwar unterschieden sich jeweils die Ausgangslage und der Einsatz, aber im Grunde entschieden alle Wahlen im Einzelnen sowie auch insgesamt darüber, ob in Polen die im Jahr 1989 begonnene liberale Demokratie Bestand haben wird oder ob sie vom Autoritarismus ersetzt wird, den die seit 2015 selbständig regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) konsequent anstrebt.

Am 13. Oktober 2019 finden in Polen Parlamentswahlen statt. Die seit vier Jahren regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) behält laut Umfragen weiterhin die Oberhand, während sich die Opposition in drei Blöcke aufgespalten zur Wahl stellt. Ob sie in der Lage sein wird, eine parlamentarische Mehrheit gegen die PiS zu gewinnen, ist unklar. Die vorausgegangenen Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung (Herbst 2018) und zum Europaparlament (Mai 2019) lassen keine eindeutigen Schlüsse zu, wie stark die Opposition wirklich ist. Das konservative Regierungslager, das 2015 mit dem Anspruch des »Saubermannes« an die Macht gekommen ist, verliert sich, nach zum Teil erfolgreicher Vereinnahmung von öffentlichen Institutionen und Aufhebung demokratischer und rechtsstaatlicher Prinzipien, derzeit in zahlreichen Affären. Diese scheinen jedoch nicht das Vertrauen der leicht mobilisierbaren PiS-Wählerschaft zu untergraben. Als wichtigste Errungenschaften der Regierungsmannschaft nennt der Autor die Einleitung spürbarer Sozialtransfers (500+), das konservative Menschen- und Gesellschaftsbild sowie eine national betonte Rhetorik und Erinnerungspolitik.

Am 13. Oktober 2019 finden in Polen Parlamentswahlen statt. Die seit vier Jahren regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość - PiS) behält laut Umfragen weiterhin die Oberhand, während sich die Opposition in drei Blöcke aufgespalten zur Wahl stellt. Ob sie in der Lage sein wird, eine parlamentarische Mehrheit gegen die PiS zu gewinnen, ist unklar. Die vorausgegangenen Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung (Herbst 2018) und zum Europaparlament (Mai 2019) lassen keine eindeutigen Schlüsse zu, wie stark die Opposition wirklich ist. Das konservative Regierungslager, das 2015 mit dem Anspruch des "Saubermannes" an die Macht gekommen ist, verliert sich, nach zum Teil erfolgreicher Vereinnahmung von öffentlichen Institutionen und Aufhebung demokratischer und rechtsstaatlicher Prinzipien, derzeit in zahlreichen Affären. Diese scheinen jedoch nicht das Vertrauen der leicht mobilisierbaren PiS-Wählerschaft zu untergraben. Als wichtigste Errungenschaften der Regierungsmannschaft nennt der Autor die Einleitung spürbarer Sozialtransfers (500+), das konservative Menschen- und Gesellschaftsbild sowie eine national betonte Rhetorik und Erinnerungspolitik.