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In: Key institutions of German democracy 1
In: German issues 13
World Affairs Online
In: Springer eBook Collection
I. Einleitung: Die Fragen -- II. Die Vorgeschichte und der "Alte Machtkampf" -- 1. Die Rahmenbedingungen -- 2. Von der "Kontaktgruppe" zur Konstituierung des Runden Tisches -- 3. Das Versteckspiel um Einladung und Urheberschaft -- 4. Die "Kirchenleitung" des Runden Tisches -- 5. Die Fixierung der Formation zum "Alten Machtkampf" -- 6. Das Niederringen der SED und ihres Staatssicherheitsdienstes -- III. Wandlungen des Runden Tisches -- 1. Von der Koalitionsregierung zur "Regierung der Nationalen Verantwortung" -- 2. Exkurs: Der "Staatssicherheitsstaat" -- 3. Vom Veto-Organ zur Steuerungsinstanz -- 4. Der Runde Tisch als Gesetzgeber -- IV. Der "Neue Machtkampf" -- 1. Die "Neuformierung" der Alten und die "Weimarisierung" der Neuen -- 2. Der Runde Tisch als Forum des "neuen Machtkampfes" (Wahlkampf-Forum) -- V. Der Runde Tisch als Exponent neuer/alter DDR-Identitäten? -- 1. Positionen zum Modrow-Besuch in Bonn -- 2. Sozialcharta -- 3. "Nebenregierung" — nun auch für die Bundesrepublik -- 4. Selbstwertbehauptung und Wagenburgmentalität -- 5. Verfassungsentwurf für einen "dritten Weg" -- VI. Bilanz: Repräsentierte der Runde Tisch das Volk (in) der DDR? -- 1. Beschleunigung der Befreiung -- 2. Gewährleistung der Gewaltfreiheit -- 3. Die Rolle der Kirchen -- 4. Die Rolle von Hans Modrow -- 5. Instrumentalisierung für neue/alte-DDR-Identitäten -- 6. Der Runde Tisch: "Schule" oder "Vorschule" der Demokratie? -- 7. Wo blieb das Volk? -- I. Die Geschäftsordnung des Zentralen Runden Tisches der DDR -- II. Verzeichnis der "Mitglieder" und "Berater" am Zentralen Runden Tisch der DDR -- III. Wolfgang Ullmann zum Politik- und Verfassungsverständnis der neuen Gruppierungen und Bewegungen am Runden Tisch -- IV. Ergebnisse der Volkskammerwahl vom 18. März 1990.
World Affairs Online
In: R. v. Decker's rechts- und sozialwissenschaftliche Abhandlungen 9
Erster Teil Der Theoretische Bezugsrahmen -- I: Gegenstand und Erkenntnisinteresse -- II: Ziele -- III: Methoden und theoretische Ansätze -- IV: Kategorien einer Parlamentsreform -- Zweiter Teil Parlamentsreform in der fünften Wahlperiode -- V: Geschichte der Parlamentsreform im Fünften Bundestag -- VI: Versuch einer zusammenfassenden Bewertung -- Dritter Teil Theorie und Praxis der Parlamentsreform in der Bundesrepublik Deutschland -- VII: Zur Theorie der Parlamentsreform -- VIII: Überlegungen zu einer Strategie der Parlamentsreform -- I Änderungen, Einfügungen und Aufhebungen in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages vom 6. Dezember 1951 bis zum 6. Mai 1970 -- 1. In quantitativer Zusammenfassung -- 2. Nach Paragraphen der GO-BT geordnet -- II Gesetze zur Parlamentsreform in der fünften Wahlperiode -- III Änderungen und Einfügungen im Grundgesetz -- 1. Nach Artikeln geordnet 1949–1969 -- 2. Grundgesetzänderung zur Parlamentsreform in der fünften Wahlperiode -- IV Vermerk des Arbeitskreises VII (Rechtswesen) der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages für Hannsheinz Bauer, Vorsitzender des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, betreffend das Zutrittsrecht zu den Ausschußsitzungen -- A) Parlamentaria und andere primäre Quellen -- B) Publikationen von Abgeordneten -- C) Bibliographien, Materialsammlungen -- D) Selbständige Literatur, Zeitschriften und Zeitungsbeiträge -- Register -- Namenregister.
In: Res publica semper reformanda: Wissenschaft und politische Bildung im Dienste des Gemeinwohls ; Festschrift für Heinrich Oberreuter zum 65. Geburtstag, S. 209-223
Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, warum sich der Parlamentarismus als Herrschaftsform erfolgreich behauptet und zwar weltweit, zumindest als Legitimationsbasis für den Anspruch von Herrschaft der Menschen für- beziehungsweise übereinander. Dies geschieht vor der Tatsache, dass im derzeitigen Deutschland nur noch etwa eine Hälfte der von den Demoskopen befragten Menschen mit der parlamentarischen Demokratie "zufrieden" ist. Eingegangen wird auf die "Strukturspannungen" dieses Systems - etwa die zwischen "freiem Mandat der Abgeordneten", "Parteienstaatlichkeit" und "Fraktionszwang". Zahllose weitere Dichotomien und Diskrepanzen verlangen von den politisch Verantwortlichen und auch vom Bürger Überblick und Gelassenheit im Umgang mit gesellschaftlicher Komplexität. (ICA2)
In: Zeitschrift für Parlamentsfragen: ZParl, Band 37, Heft 3, S. 582-610
ISSN: 1862-2534
In: Zeitschrift für Parlamentsfragen: ZParl, Band 37, Heft 3, S. 470-480
ISSN: 0340-1758
World Affairs Online
In: Länder-parlamentarismus in Deutschland, S. 277-306
In: Der Thüringer Landtag und seine Abgeordneten 1990-2005: Studien zu 15 Jahren Landesparlamentarismus, S. 19-67
Der Verfasser schildert die prekäre Stellung der Landesparlamente vor dem doppelten Hintergrund des europäischen Einigungsprozesses und der Ausgestaltung eines exekutivlastigen Verbundföderalismus in Deutschland. Er verdeutlicht, dass die Bemühungen um eine Neuordnung des bundesdeutschen Föderalismus in Wellen verlaufen sind, ohne jedoch bislang substanzielle Kompetenzentflechtungen von Bund und Ländern und die davon erhoffte Stärkung der Landesparlamente bewirkt zu haben. Der Thüringer Landtag ist von den strukturellen Schwächen des föderalen Systems ebenso betroffen wie alle anderen Landesparlamente. In der jungen ostdeutschen Legislative sind diese Probleme jedoch anfänglich von den gegenüber der Situation vor 1990 gewaltigen politischen Gestaltungsspielräumen überlagert worden. Seine Handlungsfähigkeit und die der Abgeordneten bleibt ganz entscheidend von diesen Rahmenbedingungen bestimmt. (ICG2)
In: Zeitschrift für Parlamentsfragen: ZParl, Band 36, Heft 2, S. 458-461
ISSN: 0340-1758
In: Zeitschrift für Parlamentsfragen: ZParl, Band 35, Heft 3, S. 513-539
ISSN: 0340-1758
World Affairs Online