Stolperstein Terrorismusbekämpfung: Scheitert der europäische Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts im Angesicht des internationalen Terrorismus?

Abstract

Die EU hat sich verpflichtet einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (RFSR) zu errichten. Der Schutz persönlicher Freiheitsrechte, die Wahrung von Rechtsstaatlichkeit und die Gewährung (innerer) Sicherheit sind seither ein zentrales Integrationsziel der Union und wurden im zunehmenden Maße "europäisiert". Der internationale Terrorismus stellt dabei eine der bedeutendsten Motivationen, aber auch eine der größten Bewährungsproben dar. Gelingt es der EU die Integration im Bereich der inneren Sicherheit weiter voranzutreiben ohne dabei Freiheit und Rechtsstaatlichkeit in den Schatten zu drängen. Dieser Problemstellung wird mit einer exemplarischen Analyse zentraler Antiterrorismusmaßnahmen nach 9/11 nachgegangen.