Raumordnungs- und Regionalpolitik: Rahmenbedingungen, Entwicklungen, Perspektiven

In: Politische Vierteljahresschrift: PVS : German political science quarterly, Issue 30, p. 279-296

Abstract

Es wird untersucht, wie institutionelle Besonderheiten der Bundesrepublik Deutschland - insbesondere das spannungsreiche Verhältnis von Bund, Ländern und Gemeinden - die Ziele, Instrumente und Wirkungen der Raumordnungspolitik und der Regionalpolitik geprägt haben. In einem historischen Rückblick werden drei Phasen unterschieden: (1) Neuorientierung und Neukonstituierung der Raumordnungspolitik und der Regionalpolitik nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs; (2) Suche nach institutionellen Lösungen im Zuständigkeitskonflikt zwischen den politisch-administrativen Ebenen; (3) europäische Integration und deutsche Einigung als neue Herausforderung der Raumordnungs- und Regionalpolitik. Vor diesem Hintergrund wird die These aufgestellt, daß die ausgleichsorientierte Raumordnungs- und Regionalpolitik klassischen Zuschnitts in Zukunft an Bedeutung verlieren wird. Dafür sprechen zum einen die zu erwartende Neubestimmung der Staatsaufgaben, zum anderen ein neues Verhältnis von Ökonomie und Politik. (prf)