Search results

Bei der Bundestagswahl 2021 waren abermals Differenzen hinsichtlich des Abstimmungsverhaltens von Ost- und Westdeutschen zu beobachteten; vor allem bei den Ergebnissen von Grünen, AfD und Linken bilden die fünf "neuen" Länder (und Berlin) eine geschlossene Formation. Allerdings lassen sich auch Trends einer Angleichung von Ost und West beobachten.

Following five hypotheses derived from the research literature, the results of the 2021 Ger- man federal election are analyzed on several dimensions: The voting behavior of East and West Germans differs in particular with regard to CDU/CSU and the Green Party, both with electoral strongholds in the West, and the AfD (right-wing populist party) as well as Die Linke (socialist party), both with above-average shares of vote in the East . In this respect, "two German electorates" (Dalton / Bürklin) still exist more than three decades after German reunification . Within those regions, however, clear geographic patterns on a larger scale (e .g ., between the north and the south) are not discernible . The situation chang- es at the city and district levels where considerable differences, especially for the Green Party and the AfD, can be found . These can be interpreted as an indication of conflict between urban areas and rural regions .

Auch die achte Bundestagswahl seit 1990 war durch erhebliche Differenzen zwischen Ost und West geprägt: In den ,neuen´ Ländern haben AfD und Linke ihre Hochburgen. Hinter CDU und SPD steht nur eine (große) Minderheit der Wählerschaft in Ostdeutschland, sodass die Große Koalition ein Legitimationsdefizit aufweist.

"Since 2014, the Prime Minister of Thuringia is a member of The Left, a socialist party with roots in the former GDR. However, in the Western part of Germany The Left is hardly present in regional parliaments; a phenomenon that suggests important differences in voting behaviour in East and West. Looking at the voter turnout, the results of all relevant parties (CDU/CSU, SPD, FDP, Bundnis 90/Die Grunen, Die Linke/PDS, Die Republikaner, DVU, NPD) and the volatility for all elections to the Bundestag, the European Parliament and the parliaments of German Lander since 1990, a number of findings are surprising: the voter turnout is not essentially lower in the East than in the West and the volatility is not higher. Altogether there are both regional differences and similarities between East and West." (author's abstract)

"Dieter Nohlen erklärt, dass '-m-ittels Wahlsystemen Stimmenergebnisse (data of votes) in spezifischer Weise (im Falle von Parlamentswahlen) in Mandatsergebnisse (parliamentary seats) übertragen -werden-'. Dabei kann grundsätzlich zwischen Mehrheits- und Verhältniswahl differenziert werden; die einzelnen Systeme wirken sich unterschiedlich auf die Zusammensetzung des Parlaments und die Optionen zur Regierungsbildung aus. Der Bundestag würde also bei einer relativen Mehrheitswahl oder einer Verhältniswahl ohne Sperrklausel anders aussehen. Elf Modellrechnungen mit den Ergebnissen der Bundestagswahl 2013 zeigen den Einfluss der Wahlsysteme: Zum Beispiel wäre die nun begonnene Wahlperiode bereits die siebte mit einer Zweidrittelmehrheit für die Unionsparteien, wäre die relative Mehrheitswahl angewendet worden; und der gegenwärtige Bundestag bestünde aus 15 Parteien, wenn eine Verhältniswahl ohne Sperrklausel gegolten hätte - ein Befund, der angesichts des in Kürze anstehenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Drei-Prozent-Hürde bei Europawahlen aufhorchen lässt. Letztlich bleibt zu konstatieren, dass die Bundesrepublik mit ihrem Wahlsystem, das - von kleineren Modifikationen abgesehen - in dieser Form seit 1953 angewandt wird, 60 Jahre lang 'gut gefahren' ist." (Autorenreferat)

Der Beitrag setzt sich mit dem Landesparlamentarismus in Niedersachsen auseinander. Zunächst erfolgt ein kurzer Überblick über die historische Entwicklung des Landtags und der Verfassung. Anschließend werden die Landtagswahlen von 1947 bis 2008 betrachtet und ein Blick auf die Sozialstruktur der Abgeordneten seit 1947 geworfen. Außerdem geht der Beitrag auf die Funktionen und die Struktur des niedersächsischen Landtages ein. Hier werden Regierungsbildung, Kontrolle der Exekutive und die Gesetzgebungsfunktion betrachtet. Abschließend werden die Ergebnisse zusammengefasst und es erfolgt ein Ausblick auf mögliche politische Reformen. (ICB2)