Main description: Was sind Business Improvement Districts und warum sind sie auch für Deutschland attraktiv? Welche rechtlichen Fragen wirft die Implementierung von Business Improvement Districts auf? Von diesen Fragen ausgehend, entwickelt Mischa Hecker einen grundsätzlich neuen, systematischen Zugang zu einer praxisgerechten Umsetzung dieses angelsächsischen Modells in Deutschland. Beantwortet werden darüber hinaus zentrale Fragen dieses für die deutsche Stadtentwicklung neuen Ansatzes.Business Improvement Districts setzen die Mitwirkung und die Abgabenpflichtigkeit der Gebietsakteure voraus. Der Erlass einer Abgabensatzung ist jedoch nur in finanzverfassungsrechtlich determinierten Grenzen möglich. Zudem stellen sich weitere grundlegende verfassungs-, vergabe- und beihilferechtliche Fragen, mit denen der Autor sich systematisch auseinandersetzt. Neben einer umfassenden rechtsdogmatischen Aufarbeitung von Business Improvement Districts enthält die Arbeit zugleich Hinweise für ihre praxistaugliche Umsetzung.
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Hauptbeschreibung Was sind Business Improvement Districts und warum sind sie auch für Deutschland attraktiv? Welche rechtlichen Fragen wirft die Implementierung von Business Improvement Districts auf? Von diesen Fragen ausgehend, entwickelt Mischa Hecker einen grundsätzlich neuen, systematischen Zugang zu einer praxisgerechten Umsetzung dieses angelsächsischen Modells in Deutschland. Beantwortet werden darüber hinaus zentrale Fragen dieses für die deutsche Stadtentwicklung neuen Ansatzes. Business Improvement Districts setzen die Mitwirkung und die Abgabenpflichtigkeit der Gebietsakteure voraus. Der Erlass einer Abgabensatzung ist jedoch nur in finanzverfassungsrechtlich determinierten Grenzen möglich. Zudem stellen sich weitere grundlegende verfassungs-, vergabe- und beihilferechtliche Fragen, mit denen der Autor sich systematisch auseinandersetzt. Neben einer umfassenden rechtsdogmatischen Aufarbeitung von Business Improvement Districts enthält die Arbeit zugleich Hinweise für ihre praxistaugliche Umsetzung. Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Die Regelungsstruktur von Business Improvement Districts in Deutschland: 171f BauGB im System des Städtebaurechts - Die Landesregelungen - Verwandte Modelle - C. Qualifizierung der Aufgabenwahrnehmung: Business Improvement Districts und die Einbeziehung privater Aufgabenträger - Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe - Business Improvement Districts als eine Form von Public Private Partnership - Verwaltungsverantwortung - Zwischenergebnis - Business Improvement Districts als Urban Governance-Modell - Ergebnis - D. Demokratieprinzip: Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes - Demokratieprinzip und Business Improvement Districts - Ergebnis - E. Gesetzgebungskompetenz: Art. 28 Abs. 2 GG - Verbandskompetenz, Art. 70 ff. GG - F. Grundrechtliche Prüfung: Art. 14 Abs. 1 GG - Allgemeine
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Der Klimawandel ist national und global ein allgegenwärtiges Thema und eine zentrale Herausforderung für die Gesellschaft. In mehreren wissenschaftlichen Studien ist bewiesen, dass sich das Klima verändert, weshalb zukunftsfähige Handlungen nötig sind. Maßnahmen im Bereich von Klimaschutz und Energieeffizienz können in der Stadtplanung über das Städtebaurecht und das Energiefachrecht erfolgen. In dieser Publikation wird anhand der derzeitigen Gesetzgebung analysiert, was bereits möglich ist und was nicht, und mit diesem Ergebnis werden Anknüpfungspunkte und Möglichkeiten für ein Climate Improvement District dargestellt, wobei klimaschützende Maßnahmen durch Private erfolgen. Climate Improvement Districts gehören zu den sogenannten Urban Improvement Districts, bei denen es sich um eine private Initiative zur Stadtentwicklung gemäß § 171 f Baugesetzbuch handelt. Dabei werden in festgelegten Gebieten wie Innenstädten, Stadtteilzentren sowie Wohnquartieren und Gewerbezentren Entwicklungsmaßnahmen in privater Verantwortung durchgeführt. Abgeleitet von den bereits existierenden Business Improvement Districts und den Housing Improvement Districts soll Klimaschutz bürgernah und mit privatem Kapital erfolgen. Ziel der Arbeit ist es, das neue Instrument zu erklären und auf seine derzeitige Anwendbarkeit zu prüfen. Dazu werden zum einen die Business Improvement Districts und die Housing Improvement Districts vor allem auf ihre rechtlichen Grundlagen und ihre Umsetzung untersucht und zum anderen analysiert, ob und wie sich diese Ausgangspunkte auf ein Climate Improvement District übertragen lassen können. Darüber hinaus werden Gestaltungsmöglichkeiten und verschiedene Handlungen wie beispielsweise Energieeinsparung und Verkehr sowie Maßnahmen für bestimmte Quartiersformen vorgestellt. Die Einrichtung eines Climate Improvement Districts ist prinzipiell möglich, allerdings müsste dazu eine Änderung in den Landesgesetzen vollzogen werden. In Abgrenzung zu den bereits möglichen Vorkehrungen durch Baugesetzbuch und Energiefachrecht bieten sich viele Anknüpfungspunkte zur Gestaltung eines Climate Improvement Districts. Durch Engagement und Wissen der Bürger können Maßnahmen im sozialen, ökologischen und ökonomischen Bereich durchgeführt werden. Climate Improvement Districts erweisen sich als zukunftsfähiges Mittel zum Klimaschutz. ; Climate Change has become an ubiquitous topic and poses one of the biggest challenges facing society, both on a national and on a global level. Several academic studies have demonstrated that the climate is changing and that sustainable measures are needed. Measures in the field of climate protection and energy efficiency can be deducted from by the town planning law and the German Energy Specialty Law. This publication uses the current legislation analyzing its implement opportunities. Based on the result of this analysis, it presents the possibilities and connecting factors for a Climate Improvement District taking into account that climate-friendly measures are usually carried out by private initiatives. Climate Improvement Districts are counted among the so-called Urban Improvement Districts which are private initiatives of urban development subject to § 171 f of the German Federal Building Code. In defines such areas as inner cities, district centers as well as residential areas and business centres where development measures should be carried out on private responsibility. Originating from the principles of Business Improvement Districts and Housing Improvement Districts, climate protection should be citizen-orientated and financed by private capital. This paper aims at explaining the new instrument and investigates its current practical application. Therefore, Business Improvement Districts and Housing Improvement Districts will mainly be examined with regard to their legal foundations and implementations. Moreover, this paper will deal with the question if and how these initial points can be applied on a Climate Improvement District. In addition, configuration possibilities and different actions for energy saving and for traffic as well as measures for certain forms of quarters will be suggested. The constitution of a Climate Improvement District is theoretically possible. Nevertheless, there has to be an alteration of the Federal State Law first. There are many points of references for the constitution of a Climate Improvement District by creating a distinction from already possible provisions based on the Federal Building Code and the German Energy Specialty Law. Social, ecological and economic measures will be carried through with the commitment and expertise of the citizens of a district. Climate Improvement Districts will prove to be a sustainable method for climate protection.
Die explorative Studie analysiert die Einführung von "Urban Improvement Districts" (Sammelbegriff für Innovationsquartiere, Housing Improvement Districts, Neighbourhood Improvement Districts, Eigentümer-Standort-Gemeinschaften, lokale Bürgeretats etc.) in drei deutschen Großstädten und bilanziert erste Er-fahrungen mit diesem in Deutschland neuen Instrument partizipativer Stadtgestaltung. Angelehnt an das Konzept der "Business Improvement Districts" geht es dabei darum, in kleinräumig eingegrenzten Stadtgebieten eine regulierte Möglichkeit zu schaffen, Bürger, Wohnungseigentümer und weitere Akteure politisch und finanziell an der Entwicklung ihres Quartiers zu beteiligen; mit anderen Worten: Bürger verstärkt an der Finanzierung von Stadtgestaltung zu beteiligen und ihnen im Gegenzug dafür mehr Verantwortung und Entscheidungskompetenzen einzuräumen. Insofern geht dieses Instrument deutlich über die herkömmlichen Beteiligungsangebote in der kommunalpolitischen Praxis hinaus. In drei Fallstudien wurden realisierte bzw. in der Einführung befindliche Beispiele und die dabei gemachten Erfahrungen vergleichend untersucht. Insbesondere wurde danach gefragt, welche Auswirkungen auf die Strukturen lokaler Governance zu beobachten sind. Die Ergebnisse geben Auskunft über die Handlungsfähigkeit der beteiligten Akteure, die Wechselwirkungen zwischen organisatorischer und inhaltlicher Effizienz sowie die Bearbeitung von demokratischen Legitimations- und Partizipationsproblemen in derartigen Prozessen. Die Studie kommt im Vergleich der Fallstudien zu dem Ergebnis, dass "Urban Improvement Districts" als Instrumente einer kleinteiligen und beteiligungsorientierten städtischen Governance vor allem dann neue Handlungskapazitäten erschließen können, wenn sie eng mit den Strukturen und Verfahren der formellen Kommunalpolitik verzahnt werden. ; The exploratory study examines the implementation of Urban Improvement Districts (umbrella term for Innovationsquartiere, Housing Improvement Districts, Neighbourhood Improvement Districts, Eigentümer-Standort-Gemeinschaften, lokale Bürgeretats etc.) in three German cities and makes up a balance of ef-fects identified in practical experiences with this new instrument of participative urban design. According to the concept of Business Improvement Districts, citizens, real estate owners and further actors should participate politically and financially to the costs of neighbourhood developments; or, in other words: more responsibilities and competencies for the citizens go together with an increasing involvement in financing sustainable urban modernization and development. This instrument exceeds the usual opportunities for participation offered in the management of local government and municipalities. Within the research pro-ject three case studies representing different constellations of conditions were carried out and compared to unveil how this new instrument of local policy affects spatial, social and political structures in cities. At the heart of the study are the effects on the structure of local governance. The results provide information about public and private sector capabilities and the interrelation between organizational and content-related efficiency. Finally, the report points out, how the various involved actors deal with emerging prob-lems of legitimation and participation in such processes. According to our results Urban Improvement Districts can be useful instruments of a small scale, partici-patory approach of city governance. They seem to be an appropriate arrangement to unlock additional capacities to act at the local level of politics, particularly if they are closely connected to the formal struc-tures of local politics.
Die explorative Studie analysiert die Einführung von "Urban Improvement Districts" (Sammelbegriff für Innovationsquartiere, Housing Improvement Districts, Neighbourhood Improvement Districts, Eigentümer-Standort-Gemeinschaften, lokale Bürgeretats etc.) in drei deutschen Großstädten und bilanziert erste Er-fahrungen mit diesem in Deutschland neuen Instrument partizipativer Stadtgestaltung. Angelehnt an das Konzept der "Business Improvement Districts" geht es dabei darum, in kleinräumig eingegrenzten Stadtgebieten eine regulierte Möglichkeit zu schaffen, Bürger, Wohnungseigentümer und weitere Akteure politisch und finanziell an der Entwicklung ihres Quartiers zu beteiligen; mit anderen Worten: Bürger verstärkt an der Finanzierung von Stadtgestaltung zu beteiligen und ihnen im Gegenzug dafür mehr Verantwortung und Entscheidungskompetenzen einzuräumen. Insofern geht dieses Instrument deutlich über die herkömmlichen Beteiligungsangebote in der kommunalpolitischen Praxis hinaus. In drei Fallstudien wurden realisierte bzw. in der Einführung befindliche Beispiele und die dabei gemachten Erfahrungen vergleichend untersucht. Insbesondere wurde danach gefragt, welche Auswirkungen auf die Strukturen lokaler Governance zu beobachten sind. Die Ergebnisse geben Auskunft über die Handlungsfähigkeit der beteiligten Akteure, die Wechselwirkungen zwischen organisatorischer und inhaltlicher Effizienz sowie die Bearbeitung von demokratischen Legitimations- und Partizipationsproblemen in derartigen Prozessen. Die Studie kommt im Vergleich der Fallstudien zu dem Ergebnis, dass "Urban Improvement Districts" als Instrumente einer kleinteiligen und beteiligungsorientierten städtischen Governance vor allem dann neue Handlungskapazitäten erschließen können, wenn sie eng mit den Strukturen und Verfahren der formellen Kommunalpolitik verzahnt werden.
leyds-60-8158.pdf created from original pamphlet in the WJ Leyds Collection held in the Africana Section of the Stellenbosch University Library and Information Service. ; German pamphlet on the way in which the Boers conduct the war in the Western Transvaal.
Die explorative Studie analysiert die Einführung von "Urban Improvement Districts" (Sammelbegriff für Innovationsquartiere, Housing Improvement Districts, Neighbourhood Improvement Districts, Eigentümer-Standort-Gemeinschaften, lokale Bürgeretats etc.) in drei deutschen Großstädten und bilanziert erste Erfahrungen mit diesem in Deutschland neuen Instrument partizipativer Stadtgestaltung. Angelehnt an das Konzept der "Business Improvement Districts" geht es dabei darum, in kleinräumig eingegrenzten Stadtgebieten eine regulierte Möglichkeit zu schaffen, Bürger, Wohnungseigentümer und weitere Akteure politisch und finanziell an der Entwicklung ihres Quartiers zu beteiligen; mit anderen Worten: Bürger verstärkt an der Finanzierung von Stadtgestaltung zu beteiligen und ihnen im Gegenzug dafür mehr Verantwortung und Entscheidungskompetenzen einzuräumen. Insofern geht dieses Instrument deutlich über die herkömmlichen Beteiligungsangebote in der kommunalpolitischen Praxis hinaus. In drei Fallstudien wurden realisierte bzw. in der Einführung befindliche Beispiele und die dabei gemachten Erfahrungen vergleichend untersucht. Insbesondere wurde danach gefragt, welche Auswirkungen auf die Strukturen lokaler Governance zu beobachten sind. Die Ergebnisse geben Auskunft über die Handlungsfähigkeit der beteiligten Akteure, die Wechselwirkungen zwischen organisatorischer und inhaltlicher Effizienz sowie die Bearbeitung von demokratischen Legitimations- und Partizipationsproblemen in derartigen Prozessen. Die Studie kommt im Vergleich der Fallstudien zu dem Ergebnis, dass "Urban Improvement Districts" als Instrumente einer kleinteiligen und beteiligungsorientierten städtischen Governance vor allem dann neue Handlungskapazitäten erschließen können, wenn sie eng mit den Strukturen und Verfahren der formellen Kommunalpolitik verzahnt werden. ; 18
Business lmprovement Districts (BID) gelten als vielversprechendes Instrument der Quartiersentwicklung und Modell zur Attraktivitätssteigerung von Innenstädten und Stadtteilzentren. In BID bezahlen Grundeigentümer oder Gewerbetreibende eine Abgabe für eine private Organisation, die Programme zur Attraktivitätssteigerung des Gebiets durchführt. Die Gründung eines BID bedarf anfänglich der Zustimmung eines Mindestteils der Betroffenen, die Abgabe ist aber nach der Implementierung für alle verbindlich. Nachdem sich BID in Nordamerika weit verbreitet haben, wird das Modell nun weltweit implementiert. In Deutschland haben einige Bundesländer, darunter als erste Hamburg, Hessen, Bremen und Schleswig-Holstein, bereits entsprechende Gesetze eingeführt, andere Bundesländer arbeiten daran. Die Autoren des Bandes ziehen ein Zwischenfazit der Implementierung von BID in Deutschland und analysieren die Erfolge und Probleme sowie Konflikte, die bei der Etablierung von BID auftauchen. Sie thematisieren die Wesentlichen Forschungsstränge, die sich mit BID auseinandersetzen, die paradigmatisch für den Wandel von government zu governance in der Stadtentwicklung stehen, und diskutieren an konkreten Fallstudien grundsätzliche Fragen der Quartiersentwicklung, der Partizipation und die Vor- und Nachteile verpflichtender und freiwilliger Modelle der Zentrenentwicklung. Der Blick auf internationale Erfahrungen zeigt alternative Entwicklungspfade von BID auf. ; Enthält: Robert Pütz: Business Improvement Districts als neues Modell subkommunaler Governance: Internationalisierungsprozesse und Forschungsfragen Annette Vollmer: Öffentliche und private Interessen in Business Improvement Districts - Zur Frage der demokratischen Einbindung von BIDs in den USA und Deutschland Heiner Schote: BIDs - privates Engagement und private Investitionen für gewachsene innerstädtische Lagen. Überblick über die Anwendung des EID-Instrumentariums in Deutschland und Erfahrungen aus Hamburg Ute Knippenberger: Business Improvement District im Frankfurter Bahnhofsviertel? Kritik und Chance eines privatwirtschaftlichen Modells in der Quartiersentwicklung Nadine Marquardt, Henning Füller: Die Sicherstellung von Urbanität. Ambivalente Effekte von BIDs auf soziale Kontrolle in Los Angeles
