Die Umsetzung der Paris-Erklärung zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit durch die Vereinten Nationen: Stand und weiterer Reformbedarf

In: DIE Studies, Band 31

Abstract

"Im März 2005 formulierten Geber, Entwicklungsländer und Nichtregierungsorganisationen in Paris Verpflichtungen für eine wirksamere Ausgestaltung der EZ auf Länderebene (Erklärung von Paris über die Wirksamkeit der EZ 2005). Ziel dieser Erklärung ist es, durch Partner- wie Geberverpflichtungen die Wirksamkeit der EZ zu steigern und somit die Millennium Development Goals (MDGs) besser zu erreichen. Die Erfolge bei der Verwirklichung der Verpflichtungen sollen durch 12 Fortschrittsindikatoren gemessen werden. Auch die Vereinten Nationen haben die Paris-Erklärung unterzeichnet. Diese Arbeit analysiert und bewertet die Umsetzung dieser Verpflichtungen innerhalb des EZ-Systems der Vereinten Nationen. Kapitel 2 gibt einen Überblick über den Inhalt der Paris-Erklärung (Kapitel 2.1) und erläutert das System der Entwicklungszusammenarbeit der Vereinten Nationen (VN-EZ-System) (Kapitel 2.2). Kapitel 2.3 stellt dar, wie das VN-EZ-System die Paris-Erklärung aufgenommen hat, zentral ist in diesem Zusammenhang der Aktionsplan der UNDG zur Paris-Erklärung. Kapitel 2.4 wendet die Dimensionen der Paris-Erklärung und ihre Indikatoren zur Fortschrittsmessung auf das VN-EZ-System an. Kapitel 2.5 fasst den Stand der Umsetzung der Paris-Erklärung durch das VN-EZ-System zusammen und bewertet diesen. Kapitel 3 greift die aktuelle Entwicklung im VN-Reformprozess auf und analysiert den Bericht des High-level Panel on UN system-wide Coherence vor dem Hintergrund des Zielhorizonts der Paris-Erklärung. Die Analyse des Umsetzungsstandes und der aktuelle Reformprozess werfen die Frage auf, welche Konsequenzen sich aus den Zielvorgaben der Paris-Erklärung und der darin geforderten Arbeitsteilung der EZ-Akteure für die Positionierung der VN-Organisationen im internationalen EZ-System ergeben. Eine Positionierung und klare Abgrenzung zu den anderen EZ-Akteuren sollte auf der Grundlage der Stärken erfolgen. Daher diskutiert Kapitel 4.1 zunächst die Stärken der VN-Organisationen in der EZ. Darauf aufbauend stellt Kapitel 4.2 Überlegungen zur zukünftigen Rolle der VN-Organisationen im internationalen EZ-System an. Kapitel 5 enthält abschließend Empfehlungen für eine Positionsbestimmung des BMZ, basierend auf den identifizierten Schwachstellen in der Umsetzung sowie im Hinblick auf die Staatenverhandlungen um den Bericht des High-level Panel. Die Informationen zur Umsetzung der Paris-Erklärung durch die VN-Organisationen basieren auf der Auswertung von VN-Dokumenten, auf Gesprächen mit VN-Mitarbeitern und des Development Assistance Committee der OECD sowie auf dem OECD-Monitoring zur Umsetzung der Paris-Erklärung (OECD 2007)." (Textauszug)