Die Rolle Chinas in der internationalen Politik: innen- und außenpolitische Entwicklungen und Handlungspotenziale

In: DIE Discussion Paper, Band 3/2006

Abstract

Die Studie zur Beurteilung der Rolle Chinas in der globalen Strukturpolitik konzentriert sich nicht nur auf außenwirtschaftliche und außenpolitische Themen, sondern bezieht auch innenpolitische Entwicklungen mit ein. Die Autoren gehen davon aus, dass die Rolle Chinas in der Weltpolitik des 21. Jahrhunderts primär von seiner inneren Entwicklung abhängt und die regionale wie globale Politik und Wirtschaft nachhaltig von diesem Verlauf beeinflusst werden. Der Binnenentwicklung des Landes kommt eine erheblich größere Bedeutung zu, als das in vielen anderen Staaten der Fall ist. Dem gemäß werden in einem ersten Schritt folgende Aspekte beschrieben: (1) ökonomische Trends (Wirtschaftswachstum und seine Schattenseiten, Energie und Rohstoffproblematik, Außenwirtschaftsbeziehungen, Währungspolitik), (2) ökologische Trends, (3) politische Trends, (4) gesellschaftlicher und politischer Reformdruck, (5) demographische Entwicklung, (6) Probleme sozialer Sicherungssysteme sowie (7) wachsende Arbeitslosigkeit und soziale Unsicherheit im städtischen Raum. Der zweite Schritt beschreibt sodann die Position Chinas in der internationalen Politik. Dazu gehören (1) außenpolitische Trends, (2) multiple außenpolitische Akteure, (3) unterschiedliche Interpretationsansätze der chinesischen Außenpolitik, (4) Chinas Haltung zur UNO, zur Reform der Vereinten Nationen und das Engagement in internationalen Organisationen sowie (5) innerchinesische Diskurse über die internationale Entwicklung und (6) über die Globalisierung. Der dritte Schritt umfasst ausgewählte Einzelfragen mit internationaler Relevanz in Bezug auf (1) die Taiwanfrage, (2) die Beziehungen zu Nordkorea, (3) den Kampf gegen den Terrorismus, (4) die Haltung in Fragen der Weltwirtschaft, (5) den Schutz geistigen Eigentums sowie (6) die Menschenrechte. Der vierte Schritt beleuchtet abschließend gemeinsame Interessen Europas/ Deutschlands und Chinas, wozu insbesondere die Wirtschaftsbeziehungen und die Einbindung Chinas in ein multilaterales System gehören. (ICG2)